Weltweit bekunden Organisationen Solidarität mit der Demokratischen Partei der Völker (HDP), der in der Türkei ein Verbot droht. Auch die Partei der arbeitenden Massen (PLM) Philippinen steht in Solidarität mit der HDP und verurteilt den Versuch der türkischen Regierung, die HDP zu verbieten. Das teilt Reihana Mohideen im Namen der PLM mit.

Die Solidaritätserklärung lautet:

Türkei - Stoppt die Repression gegen die HDP!

Die Partei der werktätigen Massen (PLM) Philippinen verurteilt das Verbotsverfahren gegen die HDP in der Türkei als einen Affront gegen die Demokratie. Wir stehen an der Seite der HDP gegen diese Unterdrückung.

Nach der empörenden Amtsenthebung vieler kurdischer Bürgermeisterinnen und Bürgermeister gehen die türkischen Behörden nun gegen eine demokratische Partei vor, die von Millionen Menschen gewählt worden ist. Das ist ungesetzlich, undemokratisch und eine Verletzung der bürgerlichen und politischen Rechte. Seit über vier Jahren ist der ehemalige HDP-Vorsitzende Selahattin Demirtaş unschuldig im Gefängnis, wie so viele Oppositionelle, Abgeordnete, Bürgermeister und Journalisten.

Wir fordern die türkischen Behörden auf, das Verbotsverfahren sofort einzustellen, die Repressionen gegen die HDP zu beenden und alle HDP-Abgeordneten aus der Haft zu entlassen.