In der Kurdistan-Region des Irak (KRI) ist die Parlamentswahl zu Ende gegangen. Mit dem Ergebnis wird nicht vor Montag gerechnet. Insgesamt waren rund 2,9 Millionen Menschen am Sonntag zur Wahl aufgerufen, die Abstimmung wurde von einer unabhängigen irakischen Wahlkommission überwacht. Angehörige der Peschmerga, des Militärs, der Sicherheitskräfte und der Polizei hatten bereits am Freitag gewählt.

Es handelte sich um die sechste Parlamentswahl in der Autonomen Kurdistan-Region im Irak. Die Wahlbeteiligung gilt als hoch. Bis zum Mittag hatten mehr als 33 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, teilte die irakische Wahlkommission mit. Bei der vorangegangenen Parlamentswahl vor sechs Jahren hatte der Wert zum gleichen Zeitpunkt bei etwa 25 Prozent gelegen.

Die fünfte Parlamentswahl fand am 30. September 2018 statt. Bei dieser Wahl gewann die PDK 45 Sitze, die YNK 21, die Gorran-Bewegung 12, die Neue Generation 8, die Partei der Islamischen Gesellschaft 7, die Yekgirtu und die Islamische Bewegung 5 und die Kommunistische Partei und die Sozialistische Partei jeweils einen Sitz.

Die gesetzlich vorgesehene Legislaturperiode in der KRI dauert vier Jahre. Im Oktober 2022 wurde die fünfte Legislaturperiode mit den Stimmen von 80 Abgeordneten bis zum 31. Dezember 2023 verlängert. Das irakische Bundesgericht entschied, dass dies rechtswidrig war und so bald wie möglich Wahlen abgehalten werden sollten.

Der Wahlausschuss der KRI wurde daraufhin aufgelöst und die Wahl dem dem Hohen Wahlausschuss des Irak unterstellt. Die Quotenregelung für elf Abgeordnetensitze, von denen die PDK sechs allein für Turkmenen reserviert hatte, wurde annulliert. Nach dieser Entscheidung erklärte die PDK, die für den 10. Juni 2024 geplanten Wahlen zu boykottieren. Die Wahlen wurden blockiert.

Der Oberste Justizrat des Irak beschloss daraufhin, Turkmenen, Christen und Armeniern ein Kontingent von fünf Sitzen im Parlament der Region Kurdistan zuzuweisen, was sie auch akzeptierten. Die Anzahl der Sitze beträgt nunmehr 95+5, also 100. Bei den vorangegangenen Wahlen waren es 100+11.