Irak: Ehemaliger Gouverneur soll neue Regierung bilden

Der irakische Präsident Barham Salih hat den früheren Gouverneur der Provinz Nadschaf, Adnan al-Surfi, mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt.

Der irakische Präsident Barham Salih hat den ehemaligen Gouverneur von Nadschaf, Adnan al-Surfi, beauftragt, eine neue Regierung zu bilden. Auf al-Surfi hatten sich zuvor die politischen Blöcke in langwierigen Verhandlungen geeinigt. Der 54-jährige Politiker hat nun 30 Tage Zeit, sein Kabinett zusammenzustellen.

Anfang März war der frühere Kommunikationsminister Mohammed Taufik Allawi mit dem Versuch gescheitert, eine Regierung zu bilden. Zu seinem Rückzug hatte Allawi im irakischen Staatsfernsehen erklärt, dass er eine Expertenregierung aufstellen wollte und in dieser Zeit massiv von politischen Parteien unter Druck gesetzt wurde. „Wenn ich mich diesen Gruppen gebeugt hätte, wäre ich jetzt Ministerpräsident des Irak. Ich habe mich trotz allem bemüht, unser Land aus der Ungewissheit zu retten, in die es geraten ist.“ Bei den Verhandlungen sei er auf schockierende Zustände gestoßen, die den Interessen des Landes zuwiderliefen, hatte Allawi erklärt und an die Protestbewegung appelliert, sich weiter für ihre Rechte einzusetzen.

Der bisherige Ministerpräsident Adel Abd al-Mahdi war nach einer Protestwelle gegen Korruption, die politischen Eliten und Misswirtschaft Ende November 2019 zurückgetreten.