Arabische Liga fordert Abzug „ausländischer Streitkräfte“

Die Außenminister der Staaten der Arabischen Liga haben eine Erklärung abgegeben, in der sie den Abzug der ausländischen Truppen aus Libyen und Gespräche zur Beendigung des Konflikts fordern.

Auf Ersuchen Ägyptens fand am Dienstag eine Videokonferenz der Außenminister der Staaten der Arabischen Liga vor dem Hintergrund des eskalierenden Konflikts im benachbarten Libyen zwischen der von der Türkei unterstützten Regierung im Westen des Landes und den im Osten stationierten Truppen von General Chalifa Haftar statt. An dem Treffen nahmen Vertreter aus 21 arabischen Staaten teil, darunter auch die von der Türkei gestützte Muslimbruderregierung (Government of National Accord – GNA), die sich noch Anfang der Woche gegen das Treffen ausgesprochen hatte.

In der von der Arabischen Liga vorgelegten Resolution mit 14 Paragraphen ist die „Ablehnung aller unrechtmäßigen ausländischen Interventionen“ in Libyen vorgesehen. Es wird auf den „Abzug aller ausländischen Streitkräfte von libyschem Territorium und seinen regionalen Gewässern“ gedrängt.

Der Vertreter der GNA, Saleh al-Shamakhi, äußerte Vorbehalte gegenüber dem Aufruf der Arabischen Liga und erklärte, dass ausländische Kräfte, die die GNA unterstützen, dazu beigetragen hätten, die „Aggression“ der Streitkräfte Haftars zurückzudrängen.

Die von der Türkei unterstützte GNA hat vor kurzem große militärische Erfolge gegen Haftars Streitkräfte erzielt und versucht, die Kontrolle über den Westen Libyens zu erlangen. Ägypten sieht dies als direkte Bedrohung, da die Türkei durch die Muslimbruderschaft versucht, Ägypten zu destabilisieren. Ägypten, hatte deshalb gewarnt, dass die Annäherung der von der Türkei unterstützten Streitkräfte an die strategisch wichtige libysche Stadt Sirte eine ägyptische Militärintervention auslösen könnte. Die von der Türkei, Katar und der GNA abgelehnte Kairoer Erklärung, die zu Friedensverhandlungen aufruft, wurde von der Mehrheit der Arabischen Liga bekräftigt. Die GNA wies die Aufforderung zu Verhandlungen erneut zurück.