Laut Amnesty International wurden die durch die Verdoppelung der Benzinpreise ausgelösten Proteste in über 100 iranischen Städten niedergeschlagen. Mindestens 106 Menschen sollen dabei getötet worden sein.
Verifiziertes Videomaterial, Augenzeugenaussagen und Informationen von Menschenrechtsaktivist*innen außerhalb des Iran zeigen ein erschütterndes Muster von massiver oft tödlicher Gewaltanwendung durch iranische Sicherheitskräfte.
„Die Behörden müssen dieses brutale und tödliche Vorgehen sofort beenden und Respekt vor dem menschlichen Leben zeigen", forderte Philip Luther, Spezialist für den Mittleren Osten und Nordafrika bei Amnesty International.
Nach Amnesty-Angaben wurden in über 100 Städten des Iran die Proteste, ausgelöst durch die Erhöhung der Treibstoffpreise, niedergeschlagen. Seit Beginn der Demonstrationen wurden in 21 Städten mindestens 106 Menschen getötet. Amnesty geht davon aus, dass die tatsächliche Zahl der Todesopfer viel höher liegen kann; einige Berichte deuten darauf hin, dass bis zu 200 Menschen getötet wurden. Staatliche Medien haben nur eine Handvoll Todesfälle bei den Demonstranten sowie den Tod von mindestens vier Mitgliedern der Sicherheitskräfte gemeldet. Videomaterial zeigt Sicherheitskräfte, die Schusswaffen, Wasserwerfer und Tränengas einsetzen, um die Proteste zu zerstreuen und Demonstranten mit Schlagstöcken misshandeln.
Amnesty erklärt: „Die Häufigkeit und Beharrlichkeit des Einsatzes tödlicher Gewalt gegen friedliche Demonstranten bei diesen und früheren Massenprotesten sowie die systematische Straffreiheit für Sicherheitskräfte, die Demonstranten töten, wecken ernsthafte Befürchtungen, dass der vorsätzliche tödliche Einsatz von Schusswaffen zur Niederschlagung von Protesten zu einer Form der Staatspolitik geworden ist.“
Hochrangige Regierungsvertreter, darunter Irans oberster Führer, Ali Chamene’i, haben Erklärungen abgegeben, in denen sie Demonstranten als „Bösewichte“ bezeichnen und die Sicherheitskräfte aufforderten, die Demonstrationen zu zerschlagen.
Amnesty International forderte die iranischen Behörden auf, das Recht auf Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit zu respektieren und die fast vollständige Sperre des Internets, die darauf abziele, den Informationsfluss über die gewaltsame Niederschlagung der Proteste nach außen zu beschränken, aufzuheben.
