US-Delegation: Autonomieverwaltung anerkennen

Die stellvertretende Vorsitzende der US-Kommission für internationale Glaubensfreiheit, Nadine Maenza, fordert den Schutz von Nord- und Ostsyrien und die Anerkennung der Autonomieverwaltung.

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Militärrat der Suryoye erklärte die stellvertretende Vorsitzende der US-Kommission für internationale Glaubensfreiheit (USCIRF), Nadine Maenza ihre Unterstützung für die Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien. Maenza verurteilte die Angriffe, mit denen „der türkische Staat internationale Abkommen“ missachte: „Christliche Dörfer wurden durch die Angriffe des IS und der Türkei zu Ruinen und die Bevölkerung wurde zur Flucht gezwungen.“ Maenza berichtete über ihren Besuch im Waşokanî-Camp für Binnenvertriebene und erklärte, die Situation der Menschen, „die aufgrund der Verbrechen der Türkei fliehen mussten“, sei „schlecht“.

Die USCIRF-Vertreterin betonte: „Es ist notwendig, die Selbstverwaltung und die Völker der Region anzuerkennen, um das System und die Region Nord- und Ostsyrien zu schützen. Außerdem muss eine Rückkehr der Vertriebenen in ihr Zuhause garantiert werden.“

Maenza kündigte an, Druck auf die US-Regierung auszuüben, etwas gegen die türkische Besatzung zu unternehmen und die Selbstverwaltung in den Lösungsprozess für Syrien miteinzubeziehen. „Es gibt keinen Unterschied zwischen der Türkei und dem IS. Beide begehen Verbrechen in den von ihnen besetzten Gebieten und verändern die Demografie“, erklärte sie. Maenza wird der US-Regierung und dem Verteidigungsministerium über die Situation berichten, sie betonte, sie werde alle mögliche Unterstützung einfordern. Außerdem werde sie die Verbrechen des türkischen Staates in Serêkaniyê, Girê Spî und Efrîn an die Weltöffentlichkeit bringen. Sie schloss mit den Worten: „Die Syrienpolitik der USA ist nicht klar und entspricht nicht den UN-Beschlüssen in Bezug auf die Region. Das Wichtige ist jetzt, dass die US-Regierung ihr Bündnis mit der Selbstverwaltung und den OSD fortsetzt. Dafür werden wir uns einsetzen.“

Was ist USCIRF?

Bei der USCIRF handelt es sich um ein 1998 eingerichtetes Bundesregierungsamt der Vereinigten Staaten. Die USCIRF-Kommissare werden vom Präsidenten der Vereinigten Staaten sowie der Führung beider Parteien im Senat und im Repräsentantenhaus ernannt. Die Kommission untersucht und überprüft Verletzungen der Religionsfreiheit international und berät Außenminister, den Präsidenten und den Kongress in diesem Sinne. Aufgrund ihrer Wurzeln in den evangelikalen Kirchen verfügt die Kommission über Druckpotential auf die US-Regierungen.