Selbstverwaltung: Regime entzieht sich seinen Pflichten
Nordsyriens Autonomieverwaltung wirft dem Regime in Damaskus vor, die Lösungslosigkeit der Krise aufrechterhalten zu wollen.
Die Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien hat dem Regime vorgeworfen, die Lösungslosigkeit der Krise in Syrien aufrechterhalten zu wollen. Damaskus stelle sich als Opfer eines Komplotts dar, um sich seiner politischen Verantwortung zu entziehen. Das geht aus einer Stellungnahme hervor, die am Freitag von der Abteilung für Außenbeziehungen der Selbstverwaltung veröffentlicht wurde.
Hintergrund der Kritik sind unter anderem Anschuldigungen des syrischen Regimes gegen die politischen und militärischen Strukturen in der Autonomieregion. Zudem geht es um eine Krise in der Stadt Qamişlo zwischen den autonomen Sicherheitskräften und Regimemilizen. Das syrische Außenministerium hatte kürzlich in einem Brief an den Generalsekretär der Vereinten Nationen (UN), António Guterres, und an den UN-Sicherheitsrat die israelischen Luftangriffe auf Deir ez-Zor und Al-Bukamal angeprangert. In der Nacht zu Mittwoch hatte die israelische Luftwaffe mehrere Ziele im Osten von Syrien bombardiert, darunter Stützpunkte und Lager, die von pro-iranischen Milizen genutzt würden.
Das Regime äußerte in dem Schreiben an Guterres, dass die „israelische Aggression“ in Deir ez-Zor den Methoden der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) in nichts nachstehen würde, und bezeichnete den Kampfverband als „separatistisch und terroristisch“. Die Selbstverwaltung kritisiert, dass durch die „Sprache und Politik“ des syrischen Außenministeriums ein Dialog für eine Lösung der Krise in dem kriegsgeplagten Land in weite Ferne gerückt und die Ausweglosigkeit sogar noch vertieft werde. „Die Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien ist verpflichtet, innerhalb der Ziele und Prinzipien zu handeln, an die wir glauben, und an unserem Streben nach einem dezentralen, demokratischen und pluralistischen Syrien festzuhalten“, fügte die Abteilung für Außenbeziehungen hinzu.
Das Regime in Damaskus hatte die QSD in dem Brief darüber hinaus als „Geisel und Werkzeug der Vereinigten Staaten“ bezeichnet. „Wir lehnen jede Form der Abhängigkeit und Unterwerfung unter eine äußere Kraft ab und sind stolz auf unsere nationale Rolle innerhalb Syriens, unsere Zugehörigkeit und die Ziele, die wir für dieses Land anstreben“, heißt es aus Qamişlo. Die Selbstverwaltung fordert das Regime zudem auf, alle Unklarheiten über seinen Standpunkt im Hinblick auf die Eskalation in Ain Issa und die Zusammenarbeit mit der türkischen Besatzung zur Übergabe weiterer syrischer Territorien aus dem Weg zu räumen.
