Die Demokratische Selbstverwaltung Nord- und Ostsyriens hat die Angriffswelle der Türkei von Samstagabend verurteilt und kritisiert, dass die fortdauernden Kriegshandlungen in der Region folgenlos für den türkischen Staat bleiben. Ankara verübe genozidal motivierte Angriffe auf die Zivilbevölkerung und Infrastruktur, erklärte die Selbstverwaltung am Sonntag in einer Mitteilung. Sie dienten der Zermürbung und Vertreibung der Bevölkerung und hätten das Ziel, die türkisch-dschihadistische Besatzungszone auszuweiten. Doch seit Jahren stehe in der internationalen Gemeinschaft auf Völkerrechtsbrüche der Türkei: Straffreiheit. Egal was das türkische Regime tut, eine eindeutige Positionierung des Westens gegen die kriegerischen Aktionen des türkischen Staates gebe es nicht.

Am späten Samstagabend hatte die türkische Luftwaffe Teile des Cizîrê-Kantons im nordöstlichen Zipfel von Syrien angegriffen. Durch Bombardierungen wichtiger Energieinfrastruktur brach vielerorts in Dêrik, Tirbespiyê und Çil Axa die Stromversorgung zusammen. „Diese Angriffe ergänzen frühere Attacken und zielen hauptsächlich darauf ab, Instabilität und Konflikte in der Region zu schaffen. Wir sehen diese Kriegshandlungen auch als Handreichung für terroristische Gruppierungen, insbesondere den sogenannten Islamischen Staat, sich zu organisieren und Anschläge zu verüben.“

Angriffe behindern Kampf gegen Terror

Die völkerrechtswidrige Militärgewalt der Türkei gegen Nord- und Ostsyrien habe schwerwiegende humanitäre und wirtschaftliche Folgen in der Region. „Wir lehnen jegliche Aktionen, die diese Lage weiter beeinträchtigen und das Leid der Menschen vertiefen, entschieden ab“, erklärte die Selbstverwaltung. Doch nicht nur für die autonomen Regionen bedeuteten die permanenten Bombardements negative Auswirkungen, sondern für ganz Syrien. Die kriegerischen Handlungen Ankaras zielten auf einen Völkermord ab, von dem alle Komponenten der syrischen Nation betroffen wären. „Darüber hinaus behindern sie Initiativen zur Terrorismusbekämpfung und verschärfen die Krise in alle Richtungen.“

UN muss endlich handeln

Die Demokratische Selbstverwaltung rief alle Kräfte und Akteure, die an der Umsetzung von Schwerpunktprojekten im Bereich Stabilisierung und dem Kampf gegen den IS im Nordosten von Syrien beteiligt sind, dazu auf, „sich gegen die unrechtmäßigen Angriffe des türkischen Besatzungsstaates zu positionieren“. An internationale humanitäre Einrichtungen und zivilrechtliche Organisationen appellierte die Selbstverwaltung, ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Außerdem müsse die Vollversammlung der Vereinten Nationen (UN) endlich so rasch wie möglich zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um ein Ende der „ungerechtfertigten Angriffe auf die Autonomieregion und anderswo in Syrien“ zu verlangen.

Foto: Rojava Information Center