Als Mitglied des diplomatischen Komitees der Bewegung für eine demokratische Gesellschaft (TEV-DEM) hat sich der kurdische Politiker Salih Muslim in Qamişlo gegenüber der Nachrichtenagentur ANHA zu den Angriffen des türkischen Militärs auf Nordsyrien geäußert.

Die aktuellen Angriffe der Türkei auf Kobanê und Girê Spî sieht Salih Muslim in einem klaren Zusammenhang mit dem Vierergipfel zu Syrien in Istanbul am vergangenen Samstag. „Der türkische Staat greift Rojava an, um seine Forderungen auf dem Istanbuler Syrien-Gipfel durchzusetzen. Die Angriffe zielen auf die Auslöschung des kurdischen Volkes ab. Gleichzeitig handelt es sich um eine offene Drohung des türkischen Staates gegen die internationale Koalition gegen den IS“, erklärte Muslim.

Türkei unterstützt den IS

Die Türkei wolle die Lebensdauer des sogenannten Islamischen Staates (IS) verlängern, führte Muslim weiter aus: „Inzwischen weiß die ganze Welt, dass der türkische Staat den IS unterstützt.“

Um die Dschihadisten aus Idlib nach Efrîn zu transferieren, habe die Türkei Zeit gewonnen, so Muslim: „Der türkische Staat versucht, eine mögliche Lösung zu verhindern. Aus diesem Grund schützt er die dschihadistischen Gruppierungen in Idlib, Efrîn und Deir ez-Zor. Die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit soll von Idlib abgelenkt werden.“

Appell an die internationale Staatengemeinschaft

An die internationale Staatengemeinschaft richtete Muslim den Appell, ihrer Verantwortung nachzukommen: „Die YPG/YPJ kämpfen für die gesamte Menschheit in Deir ez-Zor gegen den IS. Gleichzeitig greift der türkische Staat die Gebiete an, die von der IS-Herrschaft befreit worden sind. Diese Angriffe sind in keiner Weise hinnehmbar. Die internationale Staatengemeinschaft muss sie als Überschreitung einer roten Linie betrachten und ihrer Verantwortung nachkommen.“

Zu der ausbleibenden Reaktion der syrischen Regierung auf die grenzüberschreitenden Angriffe des türkischen Militärs erklärte Salih Muslim: „Das syrische Regime könnte die Angriffe als Verletzung internationalen Rechts vor die UN und den Sicherheitsrat bringen. Leider hat die Regierung ihren Willen an Russland abgegeben und schweigt auf russischen Beschluss dazu.“

„Wir leisten weiter Widerstand“

Weiter erklärte Salih Muslim, dass in Nordsyrien und Rojava große Fortschritte beim Aufbau demokratischer Gesellschaftsstrukturen erzielt worden seien: „Genau dieses System wird vom türkischen Staat angegriffen. Wir werden weiter Widerstand leisten, um unsere Errungenschaften zu schützen. Wer für Demokratie eintritt, muss gegen die türkische Aggression kämpfen.“