Nach einer Pause hatten die Genfer Gespräche im sogenannten Verfassungskomitee für Syrien erneut begonnen. Die Delegation des syrischen Regimes zog sich allerdings aus den Verhandlungen zurück, da „keine gemeinsame Haltung gegen die Invasion“ besteht.
Die Genfer Gespräche des sogenannten Verfassungskomitee für Syrien waren am 30. Oktober ausgesetzt worden und sollten gestern erneut im Genfer UN-Büro beginnen. Das Komitee wurde aus 150 Personen ausgewählt und besteht aus 15 Vertretern des Regimes, 15 Vertretern von der durch die Türkei gestützte „Opposition“ und 15 Vertretern zivilgesellschaftlicher Organisationen. Es wurde vom UN-Sonderbeauftragten für Syrien, Geir Pedersen, empfangen. Das Treffen fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.
Der Vertreter des syrischen Regimes, Ahmad Kuzbari, setzte drei Vorbedingungen für die Gespräche auf die Tagesordnung. Dabei ging es um „den Kampf gegen den Terrorismus auf syrischem Territorium, die Aufhebung der Sanktionen und eine gemeinsame Verurteilung der Invasion in Syrien“. Kuzbari erklärte, wenn diese Bedingungen nicht akzeptiert würden, dann zeige dies, dass das Komitee von äußeren Kräften geleitet würde. Wie solle denn die territoriale Integrität und Unabhängigkeit Syriens gewahrt bleiben, wenn man die Invasion nicht verurteile?
Bisher keine Erklärung, ob Verhandlungen heute weitergehen
Da die drei Paragrafen von der sogenannten „Opposition“ nicht akzeptiert wurden, zog sich die Delegation des Regimes wieder in ihr Hotel im Zentrum von Genf zurück. Bisher hat das Regime keine Erklärung abgegeben, ob es die Gespräche heute wieder aufnehmen wird.
Pedersen warnt UN-Sicherheitsrat
Andererseits fand gestern ein Briefing des UN-Sicherheitsrats zu den Syriengesprächen statt, bei dem Geir Pedersen erklärte, die türkische Invasion stelle ein Hindernis für die Verhandlungen dar.
