Die Partei der Demokratischen Einheit (PYD) ist zu ihrer vierten ordentlichen Parteiratssitzung in diesem Jahr zusammengekommen und hat ihre Planung für die nächsten zwei Monate festgelegt. Im Abschlusspapier der Sitzung wurde zu verschiedenen aktuellen Entwicklungen in Syrien Bezug genommen. So erklärte die PYD unter anderem, dass sie die Gespräche zwischen dem Demokratischen Rat Syriens (MSD) und der Regierung in Damaskus unterstützt. In dem Papier wurde auch zu den Plänen der Türkei bezüglich der Idlib-Operaton Stellung genommen.

Im Folgenden geben wir Teile des Abschlusspapiers zur vierten ordentlichen Parteiratssitzung der PYD wieder:

„Die Mitglieder des allgemeinen Rats unserer Partei haben ihre vierte ordentliche Sitzung in diesem Jahr durchgeführt. Wir haben bei dieser Sitzung unsere Arbeit in den Bezirken und Kantonen seit dem Parteikongress ebenso diskutiert, wie die Tätigkeiten unserer Büros für Organisierung, Frauen, Jugend, Presse, Beziehung zur Bevölkerung, Untersuchungen und Finanzen. Bei der Versammlung wurden die politischen Entwicklungen in Syrien, der Region und der Welt bewertet und deren Auswirkungen auf Kurdistan diskutiert. Zum Schluss haben wir eine zweimonatige Planung für unsere Parteiarbeit aufgestellt.

Unsere Partei setzt insbesondere seit dem 3. Kongress der Bewegung für eine demokratische Gesellschaft (TEV-DEM) die Arbeiten zur Bestimmung ihrer Rolle in der demokratischen Politik und der Weiterentwicklung des Organisationssystems fort. Ziel unserer Partei ist es, die Arbeit gemeinsam mit der Bevölkerung mit Hilfe von Projekten und Programmen zu führen. Zudem sollen bis zum Ende des Jahres in verschiedenen Orten, Bezirken und Kantonen unsere lokalen Parteikongresse stattfinden.

Besatzung Efrîns

Auf unserer Sitzung war die Besatzung Efrîns durch die türkische Armee und der mit ihr agierenden Milizen ein Thema. Die Befreiung von Efrîn wurde zur wichtigsten Aufgabe der kurdischen Bevölkerung in Syrien, aller demokratischen und laizistischen Kräfte, sowie unserer Partei erklärt. Auf unserer Versammlung wurde deutlich gemacht, dass ein Sieg über die türkische Armee und ihrer Banden in Efrîn zugleich das Ende der türkischen Besatzung in Syrien darstellen würde. Das wiederum hätte eine Schlüsselrolle bei der Lösung der Krise in Syrien.

Zudem haben wir auf unserer Sitzung die Aufbauarbeiten des Demokratischen Rats Syriens zur Bildung der Autonomen Verwaltung in Nordost-Syrien begrüßt. Dieser Schritt wurde als aktivster Beitrag zur Realisierung der Träume der syrischen Völker für Demokratie gewertet. Mit diesem System sollen die drei Demokratisch-Autonomen Leitungen und die vier zivilen Leitungen unter einem Dach zusammenkommen und auf diese Weise eine Verwaltung auf die Beine stellen, die den Schutz aller Kulturen garantiert.

In der Sitzung wurde unsere Unterstützung für die Volks-und Frauenverteidigungseinheiten (YPG/YPJ) und die Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) von Neuem zum Ausdruck gebracht. Sie verteidigen nicht nur die Völker Syriens und die kurdische Bevölkerung, sondern zugleich die Werte der Menschlichkeit und den Frieden auf der Welt. In diesem Sinne wurde auch die letzte Etappe der Operation „Gewittersturm Cizîrê“ begrüßt. Diese Operation wurde als eine wichtige Etappe für eine demokratische Lösung in der mittlerweile achtjährigen syrischen Krise gewertet.

Wir unterstützen die Gespräche mit Damaskus

Die Teilnehmer unserer Versammlung werteten die Gespräche zwischen dem Demokratischen Rat Syriens und dem Regime in Damaskus als positive Entwicklung. Es wurde deutlich gemacht, dass nur der Dialog zu einer Lösung der syrischen Krise führen kann. Militärische Optionen und Drohungen könnten hingegen nur zu weiterer Zwietracht innerhalb der Bevölkerung Syriens führen. Auch wenn die Gespräche noch nicht zu den gewünschten Ergebnissen geführt haben, hat unsere Partei ihre ganze Unterstützung für einen ergebnisorientierte Dialog, der zum Aufbau eines dezentralen Syriens führt, zum Ausdruck gebracht.

Die Pläne der Türkei in Idlib

Zum Anderen wurde das Thema Idlib auf unserer Sitzung diskutiert. Es wurde klargestellt, dass die Region Idlib unter der Besatzung der Al-Nusra-Front und anderer islamistischer Gruppierungen steht, die an die Türkei gebunden sind. Die Türkei beabsichtigt die Spaltung Syriens und möchte hierfür ihre Besatzung in Idlib legitimieren."