Die Leitung der Demokratischen Föderation Nord- und Ostsyrien hat in der letzten Zeit sowohl innenpolitisch als auch außenpolitisch diplomatische Initiativen gestartet.

In den vergangenen Wochen wurden intensive Gespräche über eine Lösung der Syrien-Krise mit den USA, Russland, Frankreich, Ägypten und arabischen Ländern geführt. Nach der Rückzugsankündigung der USA aus Syrien und der Invasionsandrohung des türkischen Staates ist in der Ortschaft Arima eine gemeinsame Verteidigungslinie der syrischen Armee und des Militärrats von Bab gebildet worden.

Innenpolitisch wurden wichtige Schritte für eine kurdische Einheit gesetzt. Die im Kurdischen Nationalrat Syriens (ENKS) vertretenen Parteien wurden dazu aufgerufen, in Rojava Politik zu machen. Die ENKS-Parteien haben noch keine Entscheidung getroffen, aber sie sind in Hewlêr (Erbil) zusammengekommen und führen Gespräche mit der südkurdischen PDK.

Unser Kampf ist noch nicht vorbei

Zu diesen diplomatischen Entwicklungen hat sich Loqman Ehmê als Sprecher der Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien gegenüber ANF geäußert. Ehmê, der gleichzeitig Parteivorsitzender der Grünen in Rojava ist, erklärt zu dem eventuellen US-Abzug aus Syrien: „Für sie mag der Kampf gegen den IS beendet sein, aber für uns geht er weiter. Wir haben seit Beginn der Revolution bei all unseren Plänen auf die Bevölkerung gesetzt und sind entsprechend vorgegangen. Später haben sich unsere Interessen mit denen der USA und einiger anderer westlicher Länder im Kampf gegen den IS überschnitten und wir haben gemeinsam gehandelt. Sie sagen jetzt zwar, dass ihr Kampf gegen den IS vorbei ist, aber unser Kampf ist noch nicht vorbei. Es besteht immer noch eine Gefahr für die Bevölkerung.“

Weiter erklärte Ehmê, die autonome Region Nord- und Ostsyrien werde sich gegen jeden Angriff verteidigen. „Sollte es zu einem Angriff kommen, werden wir uns mit aller Kraft verteidigen. Wir kämpfen für ein demokratisches Syrien und für einen Status unserer Völker. Dafür sind wir bereit, mit allen Kräften zu reden und demokratische Beziehungen aufzubauen.“

„Wir wollen eine politische Lösung“

Zu den Gesprächen mit der syrischen Regierung sagte Ehmê: „Als kurdisches Volk wollen wir alle Probleme innerhalb Syriens lösen. Maßgeblich ist für uns die Bevölkerung Syriens. Wir tun alles für eine politische Lösung. Die gleiche Willensbekundung können wir auf der Gegenseite nicht erkennen. Es ist weiterhin unklar, inwieweit das Regime zu einer demokratischen Lösung und einem dezentralen System bereit ist. Wir haben die notwendigen Schritte gesetzt, alles weitere bleibt der Regierung und denjenigen überlassen, die nach einer politischen Lösung suchen. Die Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien will eine politische Lösung.“

Ein Schritt zur kurdischen Einheit

Loqman Ehmê ging weiter auf die diplomatischen Bemühungen für eine Einheit unter den Kurden ein und erklärte, es seien die notwendigen Voraussetzungen geschaffen worden, um die bestehende Atmosphäre zu ändern. „Das hiesige System ist zuerst vom kurdischen Volk vorgeschlagen und ins Leben gerufen worden. Später haben sich die anderen Völker angeschlossen und es ist das heute bestehende demokratische System entstanden. Deshalb halten wir die Einheit des kurdischen Volkes für sehr wichtig. Der Kurdistan Nationalkongress hat bei dieser Frage die Initiative ergriffen und wir haben als Autonomieverwaltung die notwendigen Bedingungen geschaffen, um die bestehende politische Atmosphäre zu verändern. Jetzt müssen diejenigen, an die sich der Aufruf zur Einheit gerichtet hat, die nächsten Schritte setzen.“