Das Auslassen einer Inspektion auf Imrali beim Türkei-Besuch des Antifolterkomitees CPT zieht weiter Kreise. Der Rat der Angehörigen von Gefallenen in Nord- und Ostsyrien fordert von dem Gremium, Klarheit über die Situation von Abdullah Öcalan zu schaffen
Der Rat der Angehörigen von Gefallenen zeigt sich entsetzt über das Auslassen einer Inspektion im Inselgefängnis Imrali beim Türkei-Besuch des Antifolterkomitees des Europarats (CPT). Der Ortsverband der Initiative im Kanton Firat warf dem Gremium am Montag eine sungeheurliche Pflichtverletzung vor und forderte, dass Klarheit über die Situation in dem Hochsicherheitsgefängnis geschaffen wird. In dem türkischen Äquivalent zu Robben Island sitzt Abdullah Öcalan zusammen mit drei weiteren kurdischen Gefangenen in politischer Geiselhaft. Trotz regelmäßiger Besuchsanträge seines Anwaltsteams und Familienangehörigen und entgegen mehrmaligen Aufforderungen des UN-Menschenrechtsausschusses an die Regierung in Ankara, die auf Imrali praktizierte Isolation aufzuheben, wird jeglicher Kontakt zu Öcalan von den türkischen Behörden seit 2021 wieder rechtswidrig und systematisch verhindert. Das sorgt auch in der Autonomieregion Nord- und Ostsyriens für Unruhe.
„Seit Jahren beschäftigt die kurdische Gesellschaft die Ungewissheit über die Lage von Abdullah Öcalan und seinen Mitgefangenen auf Imrali“, erklärte Derya Mihemed im Namen des Gefallenenrates in Kobanê. „Dennoch müssen wir feststellen, dass das CPT, das die einzige Institution ist, die das Recht hat, alle Gefängnisse der Mitgliedsstaaten des Europarats zu untersuchen – einschließlich Imrali – die Abwesenheit jeglicher Grund- und Menschenrechte auf der Insel ignoriert und die Forderungen unseres Volkes nach einer Aufhebung der Isolation von Herrn Öcalan überhört.“ Im Hinblick auf den Umgang des türkischen Staates mit Kurdinnen und Kurden sei man es gewöhnt, dass Methoden angewandt würden, die zu einem Bruch des kurdischen Willens führen sollen. „Dass das CPT quasi auf der gleichen Schiene fährt wie die Besatzer, kann nicht akzeptiert werden.“
Derya Mihemed erinnerte daran, dass in der Türkei inhaftierte politische Gefangene aus PKK/PAJK-Verfahren sich seit vergangenem November an einem Hungerstreik für die Freilassung Abdullah Öcalans und eine politische Lösung der kurdischen Frage beteiligen. Jetzt nach mehreren Erd- und Seebeben im Umland von Imrali seien sowohl ihre als auch die Sorgen der kurdischen Bevölkerung zusätzlich verstärkt worden. „Wir fordern daher das CPT und alle anderen zuständigen Institutionen und Organisationen auf, Kontakt zu Abdullah Öcalan herzustellen und Informationen über seine Situation preiszugeben“, so Mihemed.
