Das europäische Antifolterkomitee CPT hat bei einem Ad-hoc-Besuch in der Türkei mehrere Haftanstalten inspiziert. Das Inselgefängnis Imrali, in dem Abdullah Öcalan und seine Mitgefangenen isoliert werden, wurde nicht besucht.
Eine Delegation des Europarats-Komitees zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat der Türkei vom 13. bis 22. Februar 2024 einen Ad-hoc-Besuch abgestattet. Wie das CPT mitteilt, bestand das Hauptziel des Besuchs darin, die Behandlung von Personen in Hochsicherheitsgefängnissen zu untersuchen. Ein weiterer Schwerpunkt war die Situation von LGBTI und Frauen in Haft.
„Anlässlich des Besuchs sprach die Delegation bei den zuständigen Behörden auch bestimmte Fragen im Zusammenhang mit der Situation der Gefangenen an, die derzeit im Hochsicherheitsgefängnis Imrali des Typs F inhaftiert sind, insbesondere was ihren Kontakt zur Außenwelt betrifft“, so die Mitteilung. Weitere Informationen über das Inselgefängnis Imrali, in dem als einzige Gefangene Abdullah Öcalan, Hamili Yıldırım, Ömer Hayri Konar und Veysi Aktaş festgehalten werden, gibt das CPT nicht. Demnach hat kein Besuch auf der Gefängnisinsel im Marmarameer stattgefunden, inspiziert wurden das S-Typ-Gefängnis Antalya, das S-Typ-Gefängnis Iğdır, das F-Typ-Gefängnis Van, das Hochsicherheitsgefängnis Van, das L-Typ-Gefängnis Antalya und das L-Typ-Gefängnis Nr. 3 für ausländische Staatsangehörige in Istanbul-Maltepe.
Im Verlauf des Besuchs führte die Delegation den Angaben zufolge einen Meinungsaustausch mit Justizminister Yılmaz Tunç, dem stellvertretenden Justizminister Ramazan Can und dem Generaldirektor für Gefängnisse und Haftanstalten, Enis Yavuz Yıldırım, sowie mit hohen Beamten des Justiz- und des Außenministeriums. Darüber hinaus fanden Treffen mit Muharrem Kılıç, dem Präsidenten der türkischen Menschenrechts- und Gleichstellungsbehörde, in seiner Eigenschaft als Leiter des Nationalen Präventionsmechanismus (NPM), mit Mitgliedern der Gefängnisüberwachungsausschüsse in Ankara und mit Vertretern von Organisationen der Zivilgesellschaft statt, die in Bereichen tätig sind, die das CPT interessiert. Am Ende des Besuchs legte die Delegation den türkischen Behörden ihre vorläufigen Beobachtungen vor.
Letzter CPT-Besuch im September 2022
Das CPT hat Imrali seit der Verhaftung von Abdullah Öcalan im Februar 1999 elfmal besucht. Der letzte Besuch des CPT in der Türkei fand vom 20. bis 29. September 2022 statt. Danach wurde mitgeteilt, dass die Delegation auch Imrali einen Ad-hoc-Besuch abstattete. Das Anwaltsteam von Öcalan konnte seinen Mandanten zuletzt im August 2019 sprechen, die anderen Imrali-Gefangenen haben seit ihrer Verlegung auf die Insel im Jahr 2015 noch nie Kontakt zu einem Rechtsbeistand gehabt. Das letzte Lebenszeichen von Öcalan war ein kurzes Telefonat mit seinem Bruder im März 2021.
