Aus Sorge um die Gesundheit und Sicherheit von Abdullah Öcalan sind tausende Menschen in Hesekê auf die Straße gegangen und haben Klarheit über die Situation auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali gefordert.
Aus Sorge um die Gesundheit und Sicherheit von Abdullah Öcalan sind tausende Menschen in Hesekê auf die Straße gegangen und haben Klarheit über die Situation auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali gefordert, wo der kurdische Vordenker von seiner Außenwelt isoliert ist. Gefordert wurde die umgehende Aufhebung der Isolationshaft und ein unverzüglicher Kontakt mit seinem Verteidigungsteam, um Klarheit über den Gesundheitszustand Öcalans zu erhalten. Internationale Organisationen wurden zum Eingreifen ermahnt.
Seit 2019 haben Abdullah Öcalan und seine drei Mitgefangenen Ömer Hayri Konar, Hamili Yıldırım und Veysi Aktaş ihre Rechtsanwält:innen nicht treffen können. Der letzte physische Kontakt mit ihnen fand im Rahmen eines Familienbesuchs im März 2020 statt. Rund ein Jahr später erlaubten die türkischen Behörden noch ein Telefonat. Seitdem sind 21 Monate vergangenen und die Imrali-Gefangenen werden weiterhin in absoluter Isolationshaft gehalten – laut dem Rechtsbüro Asrin, das Öcalan und seine Mitgefangenen vertritt, ist das ein Zustand, der gegen universelle Rechtsstandards und nationale Gesetze verstößt und Folter und Misshandlung darstellt.
Als das Antifolterkomitee des Europarates (CPT) Anfang Oktober bekannt gab, im September einen Ad-hoc-Besuch in der Türkei absolviert und auch Imrali inspiziert zu haben, erhoffte sich die kurdische Gesellschaft, dass dadurch Transparenz und Klarheit über die Lage auf der Gefängnisinsel hergestellt werden würde. Doch wie Asrin diese Woche mitteilte, hat Öcalan an dem Gespräch mit der Delegation des CPT nicht teilgenommen. Kurdische Organisationen riefen daraufhin zu Protesten auf, um Druck auf die involvierten Institutionen auszuüben, dringend einzugreifen und dafür zu sorgen, dass Besuche auf Imrali endlich stattfinden können.
„Unsere Forderung richtet sich in erster Linie an den Europarat und dessen Antifolterkomitee: Sie müssen ihrer Verantwortung unverzüglich nachkommen. Wir fordern Klarheit über den Gesundheitszustand von Abdullah Öcalan. Die Isolationshaft muss sofort beendet werden. Der Vertreter des kurdischen Volkes muss sofort freigelassen werden“, sagte Mihêdi El Dixem. Der PYD-Politiker kritisierte, dass Menschenrechtsverletzungen in der Türkei von der internationalen Gemeinschaft „ignoriert“ würden und auch die neuerliche Angriffswelle gegen die Autonomiegebiete von Nord- und Ostsyrien (AANES) faktisch gebilligt werde.
Xalida Boti vom Frauendachverband Kongra Star erklärte, dass der türkische Staat eine systematische „Geiselpolitik“ betreibe und nicht nur Öcalan davon betroffen sei, sondern viele weitere Menschen, die zu zehntausenden hinter Gittern seien. „Die Völker der Region werden daher ihren Kampf verstärken und den Druck auf die verantwortlichen Institutionen erhöhen, damit diese ihren Pflichten nachkommen. So wie Öcalan sich immer für die Rechte der Frauen eingesetzt hat, werden auch wir als Frauen zu ihm stehen. Wir rufen daher alle gesellschaftlichen, politischen und insbesondere Frauenorganisationen auf, den Widerstand für die Freiheit von Abdullah Öcalan auszuweiten. Bê Serok Jiyan Nabe.“
