Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wird am Mittwoch den syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa zu einem offiziellen Besuch in Paris empfangen. Es ist al-Scharaas erste Reise nach Europa seit der Machtübernahme durch seine islamistische „Hayat Tahrir al-Sham“ (HTS) in Syrien nach dem Sturz von Baschar al-Assad Ende letzten Jahres.

Der Élysée-Palast bestätigte das Treffen am Dienstag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP und erklärte, Macron werde Frankreichs Unterstützung für den Aufbau eines „freien, stabilen und souveränen Syriens“ bekräftigen – eines Landes, das alle Teile seiner vielfältigen Gesellschaft respektiere.

„Dieses Treffen ist Teil des historischen Engagements Frankreichs für das syrische Volk, das sich nach Frieden und Demokratie sehnt“, so die französische Präsidentschaft in einer Erklärung. Macron wolle dabei auch die Erwartungen Frankreichs an die neue Führung formulieren, darunter die Stabilisierung der Region – insbesondere in Hinblick auf den Libanon – sowie den entschlossenen Kampf gegen den Terrorismus.

Einladung unter Bedingungen

Macron hatte al-Scharaa ursprünglich im Februar eingeladen, die Einladung aber im März an Bedingungen geknüpft: Voraussetzung sei die Bildung einer inklusiven Regierung, die alle gesellschaftlichen Gruppen repräsentiere. Erste Gespräche mit der Übergangsführung seien „positiv verlaufen“, hieß es damals aus Paris.

Die selbsternannte syrische Übergangsregierung, die hauptsächlich aus Islamisten besteht, hat zwar mehrfach versichert, alle ethnischen und religiösen Gruppen in den politischen Übergangsprozess einzubeziehen. Die ideologische Ausrichtung der neuen Machthaber in Damaskus scheint jedoch eindeutig: Im März wurden bei Massakern an der alawitischen Bevölkerung in den Küstenregionen des Landes, darunter in Latakia und Tartus, tausende Zivilist:innen getötet und vertrieben.

Und auch jüngste Berichte über Angriffe und Tötungen von Drus:innen stärken die Zweifel an der Wahrhaftigkeit der moderaten Töne aus Damaskus. Der Übergang in Syrien bleibt von Gewalt überschattet.

Israelische Angriffe auf Syrien

Für zusätzliche Spannungen sorgt die zunehmende militärische Präsenz Israels in Syrien. Seit Assads Sturz flog Israel hunderte Luftangriffe auf syrisches Territorium. Erst am Freitag traf ein israelischer Raketenangriff ein Gebiet nahe dem Präsidentenpalast in Damaskus. Israels Regierung erklärte, man wolle damit ein „klares Signal“ an die neue syrische Führung senden und zugleich den Schutz der drusischen Minderheit gewährleisten.

Die Übergangsregierung in Damaskus sprach hingegen von einer „gefährlichen Eskalation“. Die Vereinten Nationen riefen Israel am Samstag zur Zurückhaltung auf und forderten ein Ende der Angriffe auf syrisches Staatsgebiet.