Die Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien hat den Ausnahmezustand ausgerufen. Der Beschluss wurde angesichts der türkischen Besatzungsandrohungen auf einer Dringlichkeitssitzung der Generalversammlung gefasst. In einer nach der Sitzung herausgegebenen Mitteilung erklärt die Autonomieverwaltung, dass alle Mittel mobilisiert werden, um die Bevölkerung „gegen alle feindlichen Angriffe zu verteidigen“. Der türkische Staat greife bereits jetzt kontinuierlich die Zivilbevölkerung und die zivile Infrastruktur mit schweren Waffen und unbemannten Drohnen an.

„Der türkische Staat will weitere Gebiete in Syrien besetzen, eine demografische Veränderung herbeiführen, die örtliche Bevölkerung vertreiben, eine Sicherheitskrise hervorrufen und eine Fluchtbewegung in Gang setzen. Mit diesem Vorgehen soll die türkische Besatzungszone erweitert werden. Damit wird die Rückkehr des Terrors und extremistischer Bestrebungen ermöglicht. Gleichzeitig werden die Interessen der Autonomieverwaltung, die von Angehörigen der angestammten Völker in Syrien erkämpft worden ist, erheblich beeinträchtigt werden. Darüber hinaus wird sich das Vorgehen auf die Sicherheit und territoriale Gesamtheit Syriens auswirken. Der türkische Staat setzt auf die Besatzung syrischen Territoriums, seit er eine Niederlage in dem über extremistische Gruppierungen geführten Krieg gegen Nord- und Ostsyrien erlitten hat“, teilt die Autonomieverwaltung mit.

Demnach wird im gesamten Autonomiegebiet der Ausnahmezustand ausgerufen, die örtlichen Räte und Kommunen sowie die Institutionen der Autonomieverwaltung sollen über den beschlossenen Dringlichkeitsplan gegen die Bedrohung gesondert informiert werden. „Gegen die Angriffe auf die Gebiete der Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien werden alle Mittel mobilisiert. Die Generalversammlung und die autonomen Zivilräte müssen Maßnahmen gegen die Bedrohung vorrangig behandeln“, so die Mitteilung der Autonomieverwaltung.

Erdogan will Iran besuchen

Die türkische Regierung droht seit geraumer Zeit mit einer weiteren Invasion in Nordsyrien, als erstes Angriffsziel wurden Tel Rifat und Minbic benannt. Bei Angriffen der türkischen Armee und ihrer dschihadistischen Proxys kommen in der Region fast täglich Menschen ums Leben. Aktuell haben die Großmächte USA und Russland einer Erweiterung der türkischen Besatzungszone in Syrien offenbar noch nicht zugestimmt. Der türkische Staatschef Erdogan hat angekündigt, am 19. Juli nach Teheran zu reisen. Der Iran-Besuch steht vermutlich im Zusammenhang mit der geplanten Militäroperation in Tel Rifat.