Eine Abordnung aus Nord- und Ostsyrien ist im Elysée-Palast mit Emmanuel Macron zusammengetroffen. Bei dem Gespräch wurden Lösungsansätze für die Konflikte in der Region und Initiativen für eine internationale Anerkennung der Selbstverwaltung besprochen.
Eine Abordnung aus dem Autonomiegebiet Nord- und Ostsyriens ist am Montag im Elysée-Palast mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zusammengekommen. Bei dem Gespräch seien unter anderem Lösungsansätze für die Konflikte in der Region besprochen worden, sagte Berivan Khaled als Ko-Vorsitzende des Exekutivrats der Selbstverwaltung. Zu der Delegation gehören auch die Exekutivausschussvorsitzende des Demokratischen Syrienrats (MSD), Ilham Ahmed, sowie Ghassan Youssef aus der Doppelspitze des Zivilrats von Deir ez-Zor.
Auf der Agenda des Treffens standen Bemühungen Frankreichs für eine internationale Anerkennung der Selbstverwaltung. Besondere Aufmerksamkeit sei der in Nord- und Ostsyrien praktizierten demokratischen Autonomie gewidmet worden, eine nicht-staatliche Selbstverwaltung durch basisdemokratische Räte. Macron habe die Notwendigkeit betont, weiter auf die „politische Stabilisierung” der Region und eine „inklusive Regierungsführung” hinzuarbeiten. Zudem würdigte er den „Mut” der Kämpferinnen und Kämpfer im Nordosten und die Opfer, die sie und die lokale Bevölkerung im Widerstand gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) erbracht haben. Der französische Präsident „versicherte”, dass Paris „den Kampf gegen den Terrorismus an der Seite der Demokratischen Kräfte Syriens fortsetzen” werde, teilte auch der Elysée-Palast mit.
Ein weiterer wichtiger Punkt bei dem Gespräch war das Embargo gegen die nordostsyrischen Autonomiegebiete. Laut Khaled wurde hervorgehoben, dass sich die Krise in der Region seit der Schließung des Grenzübergangs Al-Yarubiyah (ku. Til Koçer) für den UN-Mechanismus im Januar 2020 verschärft und der Bedarf nach humanitären Leistungen vervielfacht habe. Die Delegation forderte Initiativen zur Wiedereröffnung des Übergangs an der syrisch-irakischen Grenze. In Nord- und Ostsyrien sind mehr als 1,3 Millionen Menschen auf Hilfslieferungen angewiesen. Die Cross-Border-Hilfen auf Grundlage einer Resolution des UN-Sicherheitsrat erreichen jedoch entgegen scharfer Kritik der Selbstverwaltung und internationaler Organisationen weiterhin nur die Provinz Idlib. Laut Macron wolle Frankreich „seine humanitären Aktionen” im Nordosten von Syrien fortsetzen.
Humanitäre Hilfe von Frankreich
2021 beschloss Frankreichts Staatspräsident das vierte Jahr in Folge die Bereitstellung einer außerordentlichen humanitären Hilfe für Syrien in Höhe von 50 Millionen Euro. Mehr als die Hälfte davon kam den Autonomiegebieten zugute. Dort konzentriert sich die französische Hilfe auf die nachhaltige Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerungsgruppen mittels Programmen in den Bereichen Gesundheit und Hygiene, Versorgung mit Wasser, Nahrungsmitteln und lebensnotwendigen Gütern sowie einem zügigen Wiederaufbau. Die Stabilisierung der Gebiete, die aus der Gewaltherrschaft des IS befreit wurden, stellt dabei einen Schwerpunkt des Einsatzes dar.
