Die Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien hat 631 Gefangene freigelassen. Die Amnestie ist auf regen Wunsch aus der Bevölkerung erlassen worden und soll zur Resozialisierung und zum gesellschaftlichen Frieden beitragen.
In Nord- und Ostsyrien sind 631 Gefangene freigelassen worden. Das gab Emine Umer als Ko-Vorsitzende des Demokratischen Syrienrats (MSD) in Qamişlo bekannt. An der Pressekonferenz im Lesepark nahmen Vertreterinnen und Vertreter des Gefangenenkomitees der Autonomieverwaltung, des Rates für gesellschaftliche Gerechtigkeit und des Rates der Meinungsführer Nord- und Ostsyriens teil.
Die Freilassung der Gefangenen erfolgt aus einer vergangene Woche erlassenen Amnestie. Ausgenommen von der völligen Straffreiheit sind Delikte wie Verrat und Spionage, sogenannte „Ehrenmorde“, Drogenhandel und Gewalttaten wie Terroranschläge von Mitgliedern dschihadistischer Organisationen. Hier werden die Haftstrafen halbiert und lebenslängliche Freiheitsstrafen in Gefängnisstrafen zu 20 Jahren umgewandelt. Rangniedrige Verurteilte aus IS-Verfahren können von der Amnestie profitieren, wenn sie einen Bürgen haben. Flüchtige Verurteilte müssen innerhalb der nächsten 60 Tage bei den Autonomiebehörden vorsprechen, um Straferlass zu erhalten.
Mit der Generalamnestie sollen ein neuer Ansatz für Gerechtigkeit gefördert und die Beziehungen zwischen der Autonomiebehörde und der Gesellschaft verbessert werden. Zudem sollen auch die überfüllten Gefängnisse in der Region entlastet werden. Vor zwei Wochen hatte die Selbstverwaltung bereits ein Amnestiedekret für die rund 25.000 syrischen Staatsangehörigen im Internierungslager Camp Hol erlassen.
Wie die MSD-Vorsitzende Emine Umer auf der Pressekonferenz erläuterte, ist die Amnestie auf Wunsch aus der Gesellschaft erfolgt: „Nach langen Diskussionen ist die Freilassung von allen Gefangenen, die nicht in das Blutvergießen der Völker Syriens involviert waren, beschlossen worden. Im Rahmen dieses Beschlusses sind heute 631 Gefangene freigelassen worden. Die Amnestie umfasst auch Terrorstraftäter, die die Hälfte ihrer Strafe bereits abgegolten haben. 253 weitere Gefangene werden nach Absitzen der Hälfte ihrer Strafe aus dem Gefängnis kommen. Das gleiche gilt für Gefangene, deren Strafe noch nicht feststeht. Auch sie werden nach der Hälfte entlassen werden.“
Insgesamt fallen nach jetzigen Stand 848 Gefangene unter die Amnestie.
