10.-März-Abkommen: Einigung in vier zentralen Punkten

Beim ersten offiziellen Treffen zwischen der DAANES und Damaskus wurde eine Einigung in vier prioritären Themenbereichen erzielt. Beide Seiten bekräftigten ihre Absicht, den Dialog fortzusetzen und die Umsetzung des 10.-März-Abkommens zu beschleunigen.

Gespräche zwischen DAANES und Damaskus

Die Autonomieverwaltung Nord- und Ostsyriens (DAANES) hat im Rahmen der Umsetzung des am 10. März zwischen den Demokratischen Kräften Syriens (QSD) und der syrischen Übergangsregierung unterzeichneten Abkommens erstmals Gespräche mit Regierungsvertretern in Damaskus geführt. Die Verhandlungen fanden in einer „konstruktive und positiven Atmosphäre“ statt und mündete in eine gemeinsame Erklärung, die eine Verständigung über vier Hauptpunkte bestätigt.

Das Treffen sei Teil der Bemühungen gewesen, die im März von dem QSD-Generalkommandanten Mazlum Abdi und dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa unterzeichnete Vereinbarung operativ umzusetzen und Vertrauen zwischen beiden Seiten zu stärken, heißt es in der Erklärung. Beide Delegationen betonten, dass in nächster Zeit weitere Gespräche folgen sollen, um die vereinbarten Schritte konkret zu gestalten.

Kernpunkte der Verständigung:

Bildung gemeinsamer Unterausschüsse: Zur Begleitung der praktischen Umsetzung des 10.-März-Abkommens sollen spezialisierte Komitees eingerichtet werden, die operativ und fachlich arbeiten und den Prozess begleiten.

Lösungen im Bildungsbereich: Im Bildungsbereich sollen bestehende Probleme rund um Prüfungen und Prüfungszentren im Sinne der Sicherung von Schüler:innenrechten sowie des reibungslosen Bildungsprozesses gelöst werden.

Förderung der Rückkehr von Binnenvertriebenen: Es sollen Mechanismen entwickelt und Hürden beseitigt werden, die derzeit eine Rückkehr der Vertriebenen in ihre Herkunftsregionen erschweren.

Aktivierung des Aleppo-Dossiers: Die Situation in den Stadtteilen Eşrefiyê und Şêxmeqsûd in Aleppo soll wieder auf die politische Agenda gesetzt und im Sinne von Stabilität und gesellschaftlichem Zusammenhalt behandelt werden.

Das Treffen stellt den bislang deutlichsten institutionellen Schritt in der Annäherung zwischen der nordostsyrischen Autonomieverwaltung und der Übergangsregierung in Damaskus dar. In der gemeinsamen Erklärung heißt es weiter, beide Seiten bekräftigten ihr Bekenntnis zur territorialen Einheit und Souveränität Syriens sowie zu einem kontinuierlichen und lösungsorientierten Dialog. Die nächste Gesprächsrunde soll laut Erklärung „zeitnah“ stattfinden, um über konkrete Umsetzungsschritte zu beraten.