IHD feiert 33-jähriges Bestehen

Auf einer Kundgebung in Istanbul anlässlich der Gründung des IHD vor 33 Jahren hat der Menschenrechtsverein trotz Polizeiblockade eine Fortsetzung seines Kampfes für Frieden und Demokratie angekündigt.

Die Istanbuler Zweigstelle des Menschenrechtsvereins (Insan Hakları Derneği, IHD) hat aus Anlass des Jahrestages seiner Vereinsgründung am 17. Juli 1986 eine Kundgebung auf dem Sultan-Ahmet-Platz abgehalten. Der Platz wurde vor Beginn der Veranstaltung von der Polizei umstellt, den Mitgliedern des Menschenrechtsvereins wurde eine Verbotsverfügung des Istanbuler Gouverneursamtes ausgehändigt.

Die Aktivistinnen und Aktivisten akzeptierten das willkürliche Verbot nicht und gaben ihre Erklärungen wie in jedem Jahr auf dem Platz vor der Sultan-Ahmet-Moschee ab. Dabei rollten sie ein Transparent mit der Aufschrift „Der IHD ist 33, unser Kampf für Menschenrechte, Frieden und Demokratie dauert seit 33 Jahren an und wird weitergehen“ aus. Auf mitgeführten Schildern stand zu lesen: „Die Menschenwürde wird über die Folter siegen“, „Schluss mit der Isolationsfolter“ und „Alle sind unterschiedlich, alle sind gleich“.

In der auf der Kundgebung verlesenen Erklärung macht der IHD Vorschläge zur Demokratisierung der Türkei. Wichtige Voraussetzung dafür ist eine Aufarbeitung der Vergangenheit. Der Menschenrechtsverein fordert eine wirkliche Lösung der bestehenden Konflikte. Es müsse zunächst einmal akzeptiert werden, dass es eine kurdische Frage in der Türkei gibt, damit ein Friedensprozess eingeleitet werden kann. „Damit einhergehend besteht Bedarf an einem politischen Willen, der die Menschenrechtsforderungen aller diskriminierten gesellschaftlichen Gruppen anerkennt, insbesondere der Alevitinnen und Aleviten“, heißt es weiter in der Erklärung, in der auch auf die Dringlichkeit einer neuen Verfassung aufmerksam gemacht wird:

„Ausdrucksfreiheit ist Grundlage der Demokratie. Damit der Weg zur Demokratie geebnet werden kann, muss es Ausdrucksfreiheit geben. Ohne Meinungs- und Pressefreiheit bleibt dieser Weg versperrt.“