Das Gericht von Hatay hat die Lehrerin Gülizar Işık Çay wegen „Verunglimpfung des Türkentums” zu einer Haftstrafe von 15 Monaten verurteilt. Grund für den Urteilsspruch waren nach Ansicht des Gerichts Beiträge der Lehrerin für Literatur in den sozialen Medien.

Gülizar Işık Çay war wie ca. 150.000 weitere Staatsbedienstete an den Universitäten, im Sicherheits-, Verwaltungs- und Justizapparat nach dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 per Notstandsdekret entlassen worden. Im Verfahren gegen die Lehrerin wurde Çay das Teilen von Meldungen zu den Ausgangssperren in den vom türkischen Militär belagerten Städten Cizîr, Nisêbîn und Sûr sowie Bilder mit HDP-Abgeordneten zur Last gelegt. Es sei eindeutig, dass sie bewusst und in voller Absicht gegen den umstrittenen Artikel 301 des türkischen Strafgesetzbuches verstoßen habe, der die „Beleidigung der türkischen Nation, des Staates der türkischen Republik und der Institutionen und Organe des Staates“ regelt.

In ihrer Verteidigungsrede gab die Lehrerin an, im Rahmen der freien Meinungsäußerung gehandelt zu haben. „Die gegen mich verwendeten Beiträge habe ich geteilt, weil ich den Tod der Menschen in den belagerten Städten nicht befürwortete. Ganz im Gegenteil; ich wollte, dass diese Menschen leben. Aus diesem Grund bin ich auch in verschiedenen Menschenrechtsorganisationen aktiv. Fotos mit Abgeordneten der HDP, die eine im Parlament vertretene legale Partei darstellt, sind nicht verboten. Ich glaube nicht, dass ich mit meinen Beiträgen gegen geltendes Recht verstoßen habe und fordere das Gericht auf, mich freizusprechen“.

Die Haftstrafe von einem Jahr und drei Monaten wurde zur Bewährung ausgesetzt.