Polizeiangriff auf Antikriegsprotest von HDP-Abgeordneten

In Amed ist eine Kundgebung unter dem Motto „Nein zum Krieg – gemeinsam für Demokratie“ von der Polizei angegriffen worden. Die HDP-Abgeordnete Dersim Dağ wurde festgenommen, ihre Fraktionskollegin Saliha Aydeniz ist von der Polizei geschlagen worden.

In der nordkurdischen Metropole Amed (Diyarbakir) haben verschiedene kurdische Parteien am Montagabend versucht, unter dem Motto „Nein zum Krieg – gemeinsam für Demokratie“ eine Demonstration durchzuführen. Zahlreiche Aktivist*innen wollten vom Kreisverband der HDP (Demokratische Partei der Völker) im Stadtteil Payas (Kayapınar) zum Roboski-Park marschieren, doch die Polizei verwies auf ein Verbot der Veranstaltung durch den türkischen Provinzgouverneur und versperrte der Menschenmenge mit acht Wasserwerfern, mehreren Panzerfahrzeugen und Gefangenentransportern den Zugang zum Auftaktort. Auch der HDP-Abgeordneten Dersim Dağ wurde der Weg zum Parteigebäude verweigert. Daraufhin blockierte die 23-jährige Politikerin mit ihrem Fahrzeug die Straße. Die Polizei reagierte mit Gewalt und zerrte die Abgeordnete sowie zwei ihrer Mitarbeiter*innen in einen Gefangenentransporter. Als ihre Fraktionskollegin Saliha Aydeniz gegen die Festnahmen protestierte, wurde sie von einem leitenden Beamten der Antiterrorpolizei geschlagen. Daraufhin begannen die Abgeordneten Saliha Aydeniz, Musa Farisoğulları, Semra Güzel und Remziye Tosun einen Sitzstreik. Erst nach 40 Minuten wurden Dağ und ihre Mitarbeiter*innen aus dem Gewahrsam entlassen. Anschließend hielten die Parlamentarier*innen vor dem Parteigebäude eine Kundgebung ab.

Zeyyat Ceylan, Ko-Vorsitzender des Provinzverbands der HDP in Amed, verurteilte in einer Rede die Repression und das Demonstrationsverbot. Ceylan sagte: „Die demokratische Politik und der Frieden werden siegen. Wir werden Widerstand gegen diejenigen leisten, die vom Chaos und Krieg leben. Wir werden gegenüber denen, die Süd- und Nordkurdistan bombardieren, nicht nachgegeben. Wir werden dieses Land nicht dem Faschismus opfern.“

Saliha Aydeniz erklärte zum Polizeiangriff: „Wenn eine Abgeordnete vor laufenden Kameras misshandelt wird, dann steht da ein Befehl dahinter. Diejenigen, die uns heute angreifen, sollten sich im Klaren darüber sein, dass sie, wie auch die Personen, auf die sie sich stützen, eines Tages vor der Justiz Rechenschaft ablegen werden müssen. Die Zukunft der Völker und der Frieden werden siegen.“