In Amed (Diyarbakir) wird für Sonntag zu einer überregionalen Kundgebung für die Freilassung von Abdullah Öcalan und eine politische Lösung der kurdischen Frage mobilisiert. Zu der Großveranstaltung hat die DEM-Partei aufgerufen. Am Freitag liefen zahlreiche Politiker:innen und Aktivist:innen vom Innenstadtviertel Ofis zur Ulu-Moschee im Altstadtbezirk Sûr und forderten zur Teilnahme auf. Die Menschenmenge, darunter neben zahlreichen DEM-Abgeordneten und den Ko-Bürgermeistern Doğan Hatun aus Amed und Ahmet Türk aus Mêrdîn auch die vor wenigen Monaten aus langjähriger Haft im Kobanê-Prozess entlassenen Politikerinnen Sebahat Tuncel und Ayla Akat Ata, wurde von der Polizei mehrfach aufgehalten und rief Parolen wie „Bijî Serok Apo”, „Schulter an Schulter gegen den Faschismus“ und „Jin Jiyan Azadî”.

Fünftägiges Versammlungsverbot in Amed erlassen

Das Gouverneursamt in Amed hat ein fünftägiges Versammlungsverbot in der Stadt erlassen. Die Ko-Vorsitzende des örtlichen DBP-Verbands, Sultan Yaray, betonte, dass die lang geplante Kundgebung am 13. Oktober trotzdem stattfinden wird: „Im Nahen Osten herrscht Krieg und die Region wird Schritt für Schritt umgestaltet. Damit dieser Krieg beendet wird und wirklich Frieden einkehrt, müssen die Kurdinnen und Kurden ihre legitimen Rechte erhalten. Das Ende der Kriege steht in direktem Zusammenhang mit den Errungenschaften des kurdischen Volkes. Dafür muss zuerst ein innerer Frieden erreicht werden, und der Ansprechpartner dafür ist Abdullah Öcalan. Wir wollen deutlich machen, dass wir seine Isolation und die Verhinderung einer politischen Lösung der kurdischen Frage nicht länger hinnehmen werden. Ein großer Teil des Haushalts der Türkei wird für Krieg ausgegeben. Diese Mittel sollten in den Frieden investiert werden. Die Lösung der kurdischen Frage und die Schaffung eines dauerhaften Friedens hängen davon ab, dass die Forderungen des Volkes erfüllt werden. Das kurdische Volk ist eine Realität in dieser Geographie, unsere gerechten Forderungen müssen anerkannt werden. Wir sind kein Volk, das mit Unterdrückung und Assimilationspolitik vernichtet werden kann.“

„Wir werden unser demokratisches Recht wahrnehmen“

Die Kundgebung am Sonntag auf dem Istasyon-Platz sei angemeldet und seit langer Zeit beworben worden, sagte Sultan Yaray: „Der Verbotsbeschluss ist willkürlich und politisch, er hat keine Rechtsgrundlage. Die Regierung erkennt das Recht des kurdischen Volkes auf Meinungsäußerung nicht an. Wir akzeptieren das Verbot nicht und werden unser demokratisches Recht wahrnehmen. Am 13. Oktober werden wir auf der Straße sein, egal was passiert, wir werden unsere Kundgebung abhalten. Die Beendigung der Isolation und die Sicherstellung der physischen Freiheit von Herrn Öcalan ist unsere Hauptforderung.“