Gever: Polizeigewalt gegen HDP-Abgeordneten Habip Eksik

Am Rande einer geplanten Demonstration in Gever ist es zu gewaltsamen Übergriffen durch die türkische Polizei gekommen. Dem HDP-Abgeordneten Habip Eksik wurde ins Gesicht geschlagen, außerdem wurde er über den Boden geschleift.

Am Rande einer geplanten Demonstration anlässlich des Jahrestags des Beginns des internationalen Komplotts vom 9. Oktober 1998 ist es am Sonntag in der nordkurdischen Kreisstadt Gever (tr. Yüksekova) zu gewaltsamen Übergriffen durch die türkische Polizei auf Parlamentarier und Medienschaffende gekommen. Dem HDP-Abgeordneten Habip Eksik wurde ins Gesicht geschlagen, außerdem wurde er über den Boden geschleift. Eksik erlitt eine blutende Nase, sein Fraktionskollege Sait Dede wurde ebenfalls angegriffen. Zudem ist von mindestens 20 Festnahmen die Rede.

Zu der Demonstration unter dem Motto „Wir marschieren zur Freiheit“ hatten die Parteien HDP und DBP sowie die Frauenbewegung TJA aufgerufen. Ziel der Initiative war es, ein Zeichen gegen die Kriegspolitik des türkischen Staates zu setzen, die Aufhebung der Isolationshaft Abdullah Öcalans sowie die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen und Bedingungen für den PKK-Begründer einzufordern, in denen er frei leben und arbeiten kann, um so zur Lösung der kurdischen Frage beizutragen. Die Polizei löste die geplante Demonstration noch vor Beginn auf.


Journalist:innen angegriffen und festgenommen

Auch gegen Medienschaffende gingen die Beamten gewaltsam vor. Bei den Betroffenen handelt es sich um Rabia Önver von der Frauennachrichtenagentur JinNews und den MA-Reporter Mazlum Engindeniz. Sie befinden sich mit weiteren Personen in Polizeigewahrsam, unter ihnen ist auch der Ko-Vorsitzende der HDP Gever, Şoreş Diri. Der Parlamentsabgeordnete Habip Eksik wurde in ein Krankenhaus gebracht und bekam aufgrund eines Beinbruchs einen Gipsverband. Der 37-jährige Politiker hat juristische Schritte gegen die Polizei Yüksekova angekündigt.

Komplott gegen Öcalan

Der 9. Oktober markiert den Jahrestag der erzwungenen Ausreise des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalans im Jahr 1998 und damit den Beginn des internationalen Komplotts, das am 15. Februar 1999 zur Verschleppung des PKK-Vordenkers in die Türkei führte. Seitdem wird Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali in politischer Geiselhaft gehalten, die meiste Zeit davon unter Bedingungen der Totalisolation.