Ehemaliger HDP-Abgeordneter Behçet Yıldırım festgenommen

Der frühere HDP-Abgeordnete Behçet Yıldırım ist bei einer Polizeirazzia in Semsûr festgenommen worden. Über die Ermittlungsakte gegen den Politiker wurde eine Geheimhaltungsverfügung verhängt, außerdem ist ein 24-stündiges Anwaltsverbot angeordnet worden.

Der kurdische Politiker Behçet Yıldırım ist festgenommen worden. Der 62-Jährige wurde am Mittwoch nach einer polizeilichen Razzia in seiner Wohnung in Semsûr (tr. Adıyaman) abgeführt und in die Antiterrorabteilung der örtlichen Provinzkommandantur der Militärpolizei (Jandarma) gebracht. Zuvor fand ein obligatorischer Gesundheitscheck statt. Grund für die Festnahme seien Terrorvorwürfe.

Konkret wird Yıldırım beschuldigt, Mitglied einer terroristischen Organisation zu sein – gemeint ist offenbar die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Worauf sich die Vorwürfe stützen, ist allerdings unklar. Die diensthabende Strafabteilung des Amtsgerichts Adıyaman hat über die Ermittlungsakte eine Geheimhaltungsverfügung verhängt. Außerdem ist ein 24-stündiges Anwaltsverbot für Yıldırım angeordnet worden.

Behçet Yıldırım ist Arzt und saß zwischen 2015 und 2018 als Abgeordneter der Demokratischen Partei der Völker (HDP) für den Wahlkreis Semsûr in der türkischen Nationalversammlung. Am Dienstag war in der nordkurdischen Provinz bereits Mustafa Yüksel, wissenschaftlicher Mitarbeiter des HDP-Abgeordneten Kemal Bülbül (Wahlkreis Antalya), von der Jandarma unter Terrorvorwürfen festgenommen worden. Yüksel hielt sich nach Angaben von Bülbül zu einem Familienbesuch in der Region auf. Er befindet sich weiterhin in Polizeihaft.