Drei weitere HDP-Mandate im Bezirksrat von Bağlar entzogen

Das AKP-Regime hat drei weiteren HDP-Bezirksratsmitgliedern in Amed-Bağlar das Mandat aberkannt.

Auf Anweisung des türkischen Innenministeriums ist drei Bezirksratsmitgliedern der Demokratischen Partei der Völker (HDP) in der Kommunalverwaltung von Amed-Bağlar das Mandat entzogen worden. Es handelt sich um Zeki Kanay, Ramazan Özçelik und Nursel Örnek. Die Ratsmitglieder erhielten bislang keine Begründung für das Vorgehen. Bereits am 21. Oktober waren die HDP-Ratsmitglieder Nurettin Bakan, Halime Bayram, Hüsnü Aslan, Mehmet Akdoğan, Panayır Çelik und Naşide Buluttekin Can abgesetzt worden, am 8. November wurden an ihrer Stelle Regimebeamte eingesetzt.

Bei den Kommunalwahlen am 31. März hatte die HDP in Bağlar 30 von 37 Sitzen gewonnen. Die AKP begann anschließend, systematisch die Mandate der Ratsmitglieder zu demontieren. Mittlerweile sind nur noch 21 von den HDP-Mitgliedern im Bezirksrat übrig.