Amed: Drei HDP-Bezirksratsmitglieder durch Beamte ersetzt
Die Sitze dreier HDP-Bezirksratsmitglieder in der Kommunalverwaltung von Amed-Bağlar sind mit Beamten des türkischen Regimes besetzt worden.
Die Sitze dreier HDP-Bezirksratsmitglieder in der Kommunalverwaltung von Amed-Bağlar sind mit Beamten des türkischen Regimes besetzt worden.
Der türkische Gouverneur der nordkurdischen Metropole Amed (Diyarbakır) hat im Stadtteil Rezik (Bağlar) die HDP-Bezirksratsmitglieder Zeki Kanay, Ramazan Özçelik und Nursel Örnek abgesetzt und ihre Mandate an Regimebeamte übergeben. Damit wurden in Rezik bereits sechs Bezirksratsmitglieder der Demokratischen Partei der Völker (HDP) unter dem Vorwand gegen sie laufender Verfahren aus ihrem Amt entfernt.
Die HDP hatte am 31. März 2019 die Kommunalwahlen in Rezik mit deutlicher Mehrheit gewonnen und 30 von 37 Sitze im Bezirksrat besetzt. Durch Absetzungen und andere Repressionsmaßnahmen sind nur noch 21 HDP-Vertreter*innen vertreten.
Der türkische Regimechef Erdoğan hatte bereits vor den Wahlen angekündigt, keine Kommunalverwaltungen unter HDP-Regierung dulden zu wollen. Er hat diese Ankündigung wahrgemacht und Dutzende Ko-Bürgermeister*innen absetzen und inhaftieren lassen.