DBP fordert Aufhebung von Mexmûr-Embargo

Wie die HDP-Abgeordnete und Ko-Vorsitzende der DBP Saliha Aydeniz erklärt, dauert das über das Camp Mexmûr verhängte Embargo auf Druck der Türkei weiterhin an. Die Politikerin fordert eine umgehende Beendigung der Blockade.

Seit dem 17. Juli 2019 besteht ein Embargo gegen das selbstverwaltete Flüchtlingslager Mexmûr im Südkurdistan. Die PDK-Regierung in Hewlêr (Erbil) hatte die Blockade über das von etwa zwölftausend Personen bewohnte Camp nach der Erschießung eines türkischen Geheimdienstverantwortlichen auf Druck der Türkei angeordnet. Das nunmehr neun Monate andauernde Embargo ist vor dem Hintergrund der aktuellen Pandemie besonders gefährlich, da es sowohl die Wasserversorgung als auch die medizinische Versorgung des Flüchtlingscamps empfindlich trifft.

ANF sprach mit der Ko-Vorsitzenden der Partei der demokratischen Regionen (DBP), Saliha Aydeniz, über das Embargo. „Im Süden, Norden, Westen und Osten, wo auch immer Kurden sind, greift der türkische Staat sie an, er mordet, besetzt und raubt. Die südkurdische Regierung muss die Kurdenfeindschaft des türkischen Staats wahrnehmen“, sagte Aydeniz.

Das langandauernde Embargo gegen die Bevölkerung von Mexmûr stelle ein Hindernis für die kurdische Einheit dar. Der türkische Staat übe Druck aus, damit es weitergehe. „Die Blockade muss beendet werden, denn sie dient der Kriegspolitik des türkischen Staats und seiner Kurdenfeindschaft. Jede Errungenschaft in einem Teil Kurdistans ist eine Errungenschaft für ganz Kurdistan. Es fällt in die Verantwortung von uns allen, die Einheit gegen die Feinde der Kurden zu verteidigen. Als DBP betrachten wir jedes Problem der Kurden als unser Problem und unsere Verantwortung. Das Embargo über Mexmûr ist inakzeptabel und muss sofort aufgehoben werden“, fordert Aydeniz.