Bakırhan fordert Unterstützung für hungerstreikende Gefangene ein

Der HEDEP-Vorsitzende Tuncer Bakırhan hat um Unterstützung für die hungerstreikenden Gefangenen in der Türkei gebeten. Die Solidarität müsse wachsen, damit der Grundstein für einen neuen Dialog mit Abdullah Öcalan gelegt werden kann.

Der Ko-Vorsitzende der HEDEP, Tuncer Bakırhan, hat die Öffentlichkeit um Unterstützung für die hungerstreikenden Gefangenen in der Türkei gebeten. Es sei wichtig, dass die Solidarität für die Hungerstreikenden wachse, damit mit der Durchbrechung der Isolation auf Imrali der Grundstein für einen neuen Dialog mit Abdullah Öcalan zur Lösung der kurdischen Frage geschaffen werde, sagte der kurdische Politiker am Donnerstag bei einem Besuch in Wan. Die Forderung der Gefangenen sei die Forderung von Millionen von Menschen. Die Aufhebung der Isolation Öcalans stelle für einen möglichen Frieden die notwendige Grundlage dar.

Seit Montag befinden sich in der Türkei inhaftierte Mitglieder der PKK und PAJK zur Unterstützung der Kampagne „Freiheit für Öcalan und eine politische Lösung für die kurdische Frage“ in einem Hungerstreik. Die im Oktober gestartete internationale Initiative vereint soziale Bewegungen, politische Parteien, Kommunen, Gewerkschaften, Aktivist:innen, Intellektuelle und Millionen Kurd:innen sowie ihre Freund:innen weltweit um ein gemeinsames Ziel: eine gerechte und demokratische politische Lösung für die seit mehr als einem Jahrhundert ungelöste Kurdistan-Frage in der Türkei dadurch zu verwirklichen, dass dem PKK-Begründer Abdullah Öcalan die Teilnahme an einem erneuten Dialog ermöglicht wird.

„Als HEDEP stehen wir hinter den Forderungen der Gefangenen und unterstützen die weltweite Kampagne, die für die Lösung der kurdischen Frage geführt wird“, betonte Bakırhan. Der Politiker zeigte sich aber auch selbstkritisch. Der Hungerstreik hinter den Gefängnismauern wirke als Katalysator für Selbstreflexion innerhalb der kurdischen Politik und Gesellschaft und halte jedem einzelnen den Spiegel vor: „Einer der Gründe, warum unsere inhaftierten Geschwister in den Hungerstreik getreten und ihren Körper dem Tod aussetzen, ist, dass wir zu schwach sind. Wenn wir stärker wären, wenn wir in der Lage wären, unsere Rechte zu verteidigen, würde es in den Gefängnissen weder Hungerstreiks noch Isolationspolitik geben.“


Bakırhan erinnerte an den Dialogprozess, der 2009 begann, als der türkische Staat auf Öcalans Aufrufe, die kurdische Frage politisch zu lösen, reagierte. „Was forderte Herr Öcalan? Er forderte eine demokratische Nation, eine demokratische Republik und umfassende sowie gleiche Bürgerrechte für die Kurdinnen und Kurden.“ Die Regierung brach den Dialog mit Öcalan und der PKK Mitte 2015 ab und setzt seither wieder auf eine militärische Vernichtungspolitik. „Der Hungerstreik der politischen Gefangenen ist auch ein Aufbegehren gegen die Isolation, die gegenwärtig auf alle Teile der Gesellschaft in der Türkei ausgeübt wird. Uns allen fällt die Aufgabe zu uns dafür einzusetzen, dass die Isolation aufgehoben wird, Herr Öcalan an den Verhandlungstisch zurückkehrt und die kurdische Frage auf demokratischer und friedlicher Grundlage gelöst wird“, forderte Bakırhan.