Die Partei der demokratischen Regionen (DBP) hat in Amed (tr. Diyarbakir) eine Erklärung zum Hungerstreik politischer Gefangener gegen die Isolation Abdullah Öcalans abgegeben. An der Kundgebung vor dem Menschenrechtsmahnmal im Koşuyolu-Park nahmen neben DBP-Mitgliedern auch HDP-Politiker*innen und Vertreter*innen der Frauenbewegung TJA, dem Juristenverein ÖHD, dem Verein zur Unterstützung der Angehörigen von Gefangenen (TUAY-DER) und dem Verein für Angehörige von Gefallenen (MEBYA-DER) teil.

Anzahl der Hungerstreikenden ist unbekannt

Seval Gülmez, Ko-Vorsitzende des DBP-Verbands Amed, wies in einer Rede darauf hin, dass Hunderte Gefangene vor 55 Tagen in einen Hungerstreik getreten sind. Die genaue Anzahl der Hungerstreikenden ist nicht bekannt, Gefangene in Dutzenden Gefängnissen beteiligen sich abwechselnd an der Aktion, so die DBP-Politikerin: „Die Probleme in den Gefängnissen haben sich seit Jahren aufgrund der herrschenden Politik chronifiziert. Sie betreffen nicht nur die Gefangenen, sondern die gesamte Gesellschaft. Die Regierung hat einen eigenen Umgang mit diesen Problemen: Sie ignoriert sie. Der Strafvollzug steht jedoch unter staatlicher Kontrolle und erfordert die Einhaltung von Grundrechten. Dieser Standard wird vollkommen missachtet. Willkürliche Strafen, Folter und die ausbleibende medizinische Behandlung kranker Gefangener führen zu Todesfällen. Eine unbekannte Anzahl Gefangener und Vollzugsbeschäftigter haben sich mit dem Coronavirus infiziert. Kranke und schwerbehinderte Gefangene, die sich nicht selbst versorgen können, werden in Quarantäne geschickt oder müssen auf ihre Gesundheitsversorgung verzichten.“

Tote durch einen Dialog verhindern

Zur Isolation Abdullah Öcalans merkte Gülmez an, dass auch das Antifolterkomitee des Europarats (CPT) das Recht auf Kommunikation mit dem Rechtsbeistand und den Angehörigen für die Imrali-Gefangenen einfordere: „Als DBP sagen wir: Die Isolation von Herrn Öcalan und allen anderen Gefangenen muss sofort beendet werden. Ihre gesetzlich und verfassungsrechtlich garantierten Rechte müssen umgesetzt werden. Um weitere Todesfälle aufgrund der schlechten Haftbedingungen, der Pandemie und des Hungerstreiks in den Gefängnissen zu verhindern, muss umgehend ein Dialog eingeleitet werden. Die bestehenden Probleme müssen gelöst und der Hungerstreik dadurch beendet werden. Wir rufen die Verantwortlichen zum Handeln und die Öffentlichkeit zur Aufmerksamkeit auf.“

Die Kundgebung endete mit dem Ruf: „Bijî berxwedana zindana” (Es lebe der Gefängniswiderstand).