Öcalan-Aufruf aus Amed an CPT und UN

Gefangenenhilfsorganisationen haben in Amed die türkische Regierung, das CPT und die UN dazu aufgerufen, hinsichtlich des Zustands Abdullah Öcalans ihren Pflichten nachzukommen und für Aufklärung zu sorgen.

In einer gemeinsamen Erklärung haben die Gefangenenhilfsorganisationen MED TUHAD FED und TUAY-DER in Amed (tr. Diyarbakir) die türkische Regierung und das Justizministerium sowie das Antifolterkomitee des Europarats (CPT) und die UN dazu aufgerufen, hinsichtlich des Zustands Abdullah Öcalans ihren Pflichten nachzukommen und für Aufklärung zu sorgen.

In der Stellungnahme wird auf die systematischen Rechtsbrüche auf der Gefängnisinsel Imrali aufmerksam gemacht, darunter die völlige Abschottung Öcalans von der Außenwelt und das Kontaktverbot der Imrali-Gefangenen zu ihrem Rechtsbeistand und Familienangehörigen. Das letzte Lebenszeichen von Öcalan und seinen drei Mitgefangenen war ein Telefonat im April 2020. Die Gerüchte in den sozialen Medien bezüglich des Zustandes Abdullah Öcalans haben in der Öffentlichkeit große Besorgnis hervorgerufen.

Weiter führten die Gefangenenhilfsorganisationen an, dass die Isolationspolitik auf Imrali die gesamte Gesellschaft beeinträchtigt und gegen alle nationalen und internationalen Gesetze verstößt. In einer solchen Situation sollte den Rechtsanwälten und der Familie unverzüglich die Möglichkeit eines Besuches gestattet werden. „Wir rufen alle Institutionen und Organisationen, insbesondere das CPT, die UN, das Justizministerium und Regierungsbeamte dazu auf, ihren Pflichten nachzukommen“, so die Erklärung aus Amed.