Den 18. Tag in Folge gehen in der nordkurdischen Metropole Amed die Proteste gegen die Entsendung von Statthaltern anstelle der rechtmäßigen Bürgermeister in HDP-geführten Kommunalverwaltungen weiter.
Am 19. August wurden auf Betreiben der türkischen Regierung anstelle der aus den Kommunalwahlen Ende März als deutliche Sieger hervorgegangenen Oberbürgermeister*innen der nordkurdischen Metropolen Amed (Diyarbakir), Mêrdîn (Mardin) und Wan (Van) Zwangsverwalter eingesetzt. Seitdem reißen in allen drei Städten die Proteste gegen die Usurpation HDP-geführter Stadtverwaltungen nicht ab. In Amed wurde heute der Sitzstreik an der Absperrung zum besetzten Rathaus unter den Parolen „Hände weg von unserem politischen Willen“, „Wir schweigen nicht, wir fürchten uns nicht, wir werden uns nicht beugen“ und „Amed gehört uns“ den 18. Tag in Folge fortgesetzt. Unter den Teilnehmer*innen befanden sich neben vielen Familien mit ihren Kindern auch diesmal wieder zahlreiche HDP-Abgeordnete und Mitglieder aus dem Vorstand des Demokratischen Gesellschaftskongresses (DTK) sowie Repräsentant*innen der ESP, KKP, der 78er-Bewegung und die Friedensmütter.
In einer Ansprache verurteilte der DTK-Vorsitzende Berdan Öztürk die Besatzungsmentalität des türkischen Staates, mit der die Stadtverwaltungen in Beschlag genommen wurden. Weiter erklärte der Politiker: „Die Regierung will um jeden Preis verhindern, dass das kurdische Volk Errungenschaften erreicht. Alle Organisationen, Parteien und Intellektuelle sollten sich darüber im Klaren sein. Wir müssen diesen Machenschaften gegenüber eine Einheit bilden. Wenn uns das gelingt, werden wir gewinnen. Der Widerstand gehört zu den Traditionen des kurdischen Volkes. Es hat sich bisher nicht dem Willen der Mächtigen gebeugt und wird sich auch in Zukunft nicht unterwefen.“
Die Entsendung von Statthaltern komme einem Schlag gegen die Demokratie gleich, sagte Öztürk im weiteren Verlauf seiner Rede. Als Kräfte, die sich der Verteidigung von freiheitlichen und demokratischen Prinzipien verschrieben haben, sei es nur natürlich, sich diesem Faschismus zu widersetzen. Als nächsten Schritt der Regierung erwarte Öztürk ein Verbot der HDP: „Unsere Abgeordneten wurden verhaftet, dennoch konnte die HDP nicht zerschlagen werden. So einfach kann die HDP nicht vernichtet werden, denn sie ist das Volk, das von Tag zu Tag stärker wird.“
