Türkei: Staatsanwalt fordert lebenslange Haft für Kulturmäzen

Die türkische Staatsanwaltschaft hat lebenslange Haft für den renommierten Kulturmäzen und Bürgerrechtler Osman Kavala und 15 Mitangeklagte gefordert. Ihnen wird „ein Versuch zum Sturz der Regierung“ vorgeworfen.

Die Generalstaatsanwaltschaft von Istanbul hat lebenslange Haft für den renommierten Kulturmäzen und Bürgerrechtler Osman Kavala und 15 Mitangeklagte gefordert. Ihnen werde „ein Versuch zum Sturz der Regierung“ vorgeworfen, meldete die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu am Mittwoch. Die 657 Seiten starke Anklageschrift wurde bereits an das Gericht geschickt, das sie nun annehmen muss, bevor es einen Termin für den Prozessauftakt festlegt.

Der bekannte Kulturstifter Kavala sitzt seit Oktober 2017 ohne Anklageschrift im Hochsicherheitsgefängnis Silivri in Untersuchungshaft. Er war am 19. Oktober 2017 nach der Rückkehr von einer Reise aus Dîlok (Antep) festgenommen worden, wo er an einem Projekttreffen des Goethe-Instituts teilgenommen hatte. Kavala wird verdächtigt, an der Planung des versuchten Putsches vom 15. Juli 2016 beteiligt gewesen zu sein und die regierungskritischen Gezi-Proteste von 2013 finanziert zu haben.

Die Vorwürfe gegen den 61-Jährigen waren lange nicht bekannt, da das Verfahren als Verschlusssache gilt. Kurz nach seiner Festnahme nannte ihn Staatspräsident Erdoğan abfällig den „türkischen Soros“ in Anspielung auf den US-amerikanischen Kulturstifter George Soros. In einer Rede im vergangenen November warf er Kavala einen Versuch der „Spaltung der Nation“ vor. Hinter ihm stehe „der berühmte ungarische Jude Soros. Dies ist der Mann, der Leute um die Welt schickt, um Nationen zu spalten“, sagte Erdoğan. Soros beendete daraufhin die Arbeit seiner Stiftung in der Türkei.

Der 1957 in Paris geborene Unternehmer Kavala hat sich der kulturellen Vielfalt der Türkei verschrieben und fördert mit seiner Stiftung Anadolu Kültür vor allem Projekte von ethnischen und religiösen Minderheiten, oftmals mit internationaler Ausrichtung. Zu seinen Anliegen gehört auch die Aussöhnung zwischen Türkinnen und Türken und der armenischen Bevölkerung und eine friedliche Lösung der kurdischen Frage.

Bei den Mitangeklagten Kavalas handelt es sich neben dem im Berliner Exil lebenden Journalisten Can Dündar unter anderem auch um bekannte Persönlichkeiten des türkischen Kinos und der türkischen Literatur wie Memet Alabora, Ayşe Pınar Alabora und Handan Meltem Arıkan.