Die „Plattform für Arbeit und Demokratie“ in Amed (tr. Diyarbakır) hat am Sonntag mit einer Kundgebung gegen die anhaltenden militärischen Angriffe der türkischen Armee gegen die kurdische Guerilla protestiert und vor einer Gefährdung des Friedensprozesses gewarnt. Unter dem Motto „Für den Frieden gegen den Krieg, für das Leben gegen den Tod“ versammelten sich zahlreiche Teilnehmer:innen vor dem AZC Plaza in der Innenstadt Ameds. Dabei wurden Parolen wie „Nein zum Krieg – Frieden jetzt sofort!“ skandiert.

Die Erklärung wurde vom Sprecher der Plattform, Mehmet Oktay, verlesen. Er erinnerte an den „Aufruf für Frieden und eine demokratische Gesellschaft“ von Abdullah Öcalan vom 27. Februar dieses Jahres sowie an den darauffolgenden Kongress der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Trotz des erklärten Waffenstillstands und dem Beschluss der PKK, ihre Strukturen aufzulösen und den bewaffneten Kampf einzustellen, dauerte die türkische Militärgewalt auf Guerillagebiete an, so Oktay.

Kritik an „provozierenden Handlungen“

Die fortgesetzten Angriffe und Besatzungsoperationen wertete Oktay als gezielte Handlungen zur Störung des begonnenen Dialogs: „Diese Angriffe richten sich gegen die Hoffnungen auf Frieden. Sie zeigen, dass es weiterhin Kreise gibt, die den militärischen Konflikt aufrechterhalten wollen.“ Die Fortführung von Kriegshandlungen trotz eines erklärten Waffenstillstands und der dargereichten Friedenshand Öcalans sei nicht zu rechtfertigen, betonte er.

Oktay warnte zudem vor einer Wiederholung vergangener Erfahrungen: „Auch in früheren Phasen wurden Provokationen genutzt, um Dialog und Friedensprozesse zu torpedieren und gesellschaftliche Spannungen zu verschärfen. Wer die Gesellschaft in ethnische oder ideologische Gegensätze treiben will, verfolgt dieselben alten Szenarien.“

Bezug zu internationalen Entwicklungen

In seiner Rede verwies Oktay auch auf den jüngsten militärischen Schlagabtausch zwischen Israel und Iran. Dieser sei ein weiteres Beispiel für die verheerenden Folgen von Gewalt und Eskalation für die Bevölkerung. „Der Krieg zwischen imperialistischen, autoritären Regimen trifft immer die lohnabhängigen und ärmeren Teile der Gesellschaft“, sagte er. Die globale Friedensbewegung müsse sich deshalb für Gleichheit, Gerechtigkeit und eine demokratische Gesellschaft einsetzen – auch in der Türkei.

Appell an die politischen Verantwortlichen

Zum Abschluss rief die Plattform dazu auf, die jüngsten Angriffe der türkischen Armee auf die Guerilla in Südkurdistan öffentlich zu verurteilen und eine Rückkehr zu einem glaubwürdigen Friedensprozess zu ermöglichen. Mehmet Oktay forderte die politischen Entscheidungsträger:innen auf, ihrer Verantwortung gerecht zu werden: „Die Lösung liegt im Dialog, nicht in der militärischen Eskalation.“