Syrien: Neue Regierung ab 1. März
Syrien bekommt zum 1. März eine neue Regierung. Diese soll die von „Hayat Tahrir al-Sham“ eingesetzte sogenannte Übergangsregierung ablösen.
Syrien bekommt zum 1. März eine neue Regierung. Diese soll die von „Hayat Tahrir al-Sham“ eingesetzte sogenannte Übergangsregierung ablösen.
Syrien soll zum 1. März eine neue Regierung bekommen. Diese „werde das syrische Volk so gut wie möglich repräsentieren und dabei seine Vielfalt berücksichtigen“, sagte Außenminister Asaad al-Schaibani am Mittwoch am Rande des „World Governments Summit 2025“ in Dubai.
Die neue Regierung soll die nach dem Sturz von Präsident Baschar al-Assad Anfang Dezember von „Hayat Tahrir al-Sham“ (HTS) eingesetzte sogenannte Übergangsregierung ablösen, an deren Spitze HTS-Gründer Ahmed al-Scharaa steht, der sich im Januar zum Interimspräsidenten hatte ernennen lassen. Sie werde die verschiedenen Ethnien und Religionen in dem Land berücksichtigen, so Al-Schaibani.
Das Assad-Regime war am 8. Dezember durch die Dschihadistenallianz HTS und mit ihr verbündete Gruppen gestürzt worden. Assad floh nach Moskau. Die Islamisten lösten das alte Parlament und die ehemalige Regierungspartei Baath auf und setzten die Verfassung von 2012 vorerst außer Kraft. In einem Interview Anfang Februar sagte Al-Scharaa, dass die Organisation von Wahlen bis zu fünf Jahre in Anspruch nehmen könnte.