Die kurdische Frauenbewegung erklärt angesichts der andauernden Besuchsverbote und der Isolation des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan: „Der Weg des Frauenkampfes führt über die Zerschlagung der Isolation.“
Am 12. Oktober wurde gegen Abdullah Öcalan und seine Mitgefangenen auf Imrali ein erneutes sechsmonatiges Anwaltsbesuchsverbot verhängt. Am 18. August war bereits eine dreimonatige Familienbesuchssperre erlassen worden. Die Freie Frauenbewegung (TJA) hat nach dem Bekanntwerden der erneuten Disziplinarstrafen gegen Öcalan eine Stellungnahme abgegeben und weist darauf hin, dass Abdullah Öcalan nach acht Jahren Totalisolation zuletzt im Jahr 2019 drei Anwaltsgespräche führen konnten und das letzte Lebenszeichen von ihm ein unterbrochenes Telefongespräch mit seinem Bruder Mehmet Öcalan war: „Seit diesem letzten unterbrochenen Telefonat bleiben alle Anträge der Familie und der Anwälte bei der Generalstaatsanwaltschaft von Bursa weiterhin unbeantwortet.“
„Die Isolation betrifft alle“
In der Erklärung heißt es weiter: „Wir wissen ganz genau, dass das AKP/MHP-Regime mit der Isolation als Mittel der systematischen Folter gegen Herrn Öcalan den Freiheitskampf kurdischer Frauen und die genossenschaftliche Perspektive auf die Frauenbefreiung zu ersticken versucht.“
Die TJA stellt fest, dass mit der Isolation das Unrecht im ganzen Land wachse. „Die Vertiefung der Ungerechtigkeit, der patriarchalen und faschistischen, monistischen Herrschaft wird von allen Teilen der Gesellschaft, insbesondere von Frauen, verspürt. Die Wirtschaftskrise wurzelt darin, dass Ressourcen nicht zur Demokratisierung, sondern für die soziale Polarisierung und die Profit- und Kriegspolitik eingesetzt werden. Die Ursachen für diese tief empfundene Krise liegen natürlich in der ausbleibenden Lösung der kurdischen Frage und der Isolation“, so die TJA.
„Das CPT muss seine Verantwortung erfüllen“
Die TJA appelliert an das Europäische Komitee zur Verhinderung von Folter: „Es muss wirkungsvollere Untersuchungen zur Situation auf Imrali anstellen und vor allem Besuche auf Imrali durchführen. Das Komitee muss seine Verantwortung erfüllen.“ An die Frauen gerichtet heißt es in der Erklärung: „Der Kampf gegen die Isolation ist Widerstand gegen den Faschismus. Der Weg, gegen diejenigen zu kämpfen, die den Kampf für die Freiheit der Frauen ersticken und die Linie der Frauenbefreiung brechen wollen, liegt in der Zerschlagung der Isolation. Die Isolation wird scheitern, die Frauen werden siegen. Der Freiheitskampf der Frauen wird siegen.“
