Derya Yulcu, Frauensekretärin der Bildungsgewerkschaft Eğitim-Sen, ist nach einer Versammlung am 15. August in Ankara festgenommen und verhaftet worden. Der mittlerweile aufgrund einer Haftbeschwerde freigelassenen Gewerkschaftsführerin wird „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ vorgeworfen. Begründet werden die Vorwürfe mit Erklärungen Yulcus zur kurdischen Frage. Insbesondere wird ihr die Teilnahme an einer Gedenkveranstaltung zum Roboskî-Massaker zur Last gelegt. Yulcu erklärt dazu: „Angefangen von Gedenken an das Massaker in Roboskî 2011 bis ins Jahr 2016 werden verschiedene meiner gewerkschaftlichen Aktivitäten aufgelistet und daraus wird ein Terrorvorwurf konstruiert. Wir haben an unzähligen Kundgebungen teilgenommen und werden das auch weiterhin tun. Aber es sind dann bestimmte Kundgebungen herausgepickt worden, zu diesen wurde ich befragt. Zum Beispiel ist gefragt worden, warum ich am Roboskî-Gedenken teilgenommen habe.“

Yulcu berichtet, dass insbesondere die Kundgebungen in die Akte aufgenommen wurden, in denen es um eine demokratische und friedliche Lösung der kurdischen Frage, um muttersprachlichen Unterricht und um die Aufhebung des täglichen Fahneneids an Schulen ging. Auch die Erklärungen zum Massaker vom 10. Oktober 2015 in Ankara wurden mit in die Akte aufgenommen. Yulcu kritisiert, dass die Behörden so tun, als hätte die Gewerkschaft einfach die Forderungen der Demokratischen Partei der Völker (HDP) oder der Partei des Friedens und der Demokratie (BDP) übernommen: „Wir verteidigen die Frauenrechte, die Menschenrechte, die Umwelt. Wir kämpfen für eine klassenlose, grenzenlose Welt, ohne Ausbeutung. Deswegen richtet sich die Repression gegen uns.“

Die AKP kann nicht mehr regieren

Die AKP sei nicht mehr in der Lage, das Land zu regieren, sagt Yulcu und fährt fort: „Die AKP hat den Kindern, den Frauen oder irgendjemand anderem nichts mehr zu bieten. Sie greift die bestehenden Rechte an, die Ökonomie ist zusammengebrochen, die soziale Ungleichheit hat sich vertieft und die öffentlichen Rechte wurden abgeschafft. Das ist der Grund, warum die Anspannung zunimmt. Die Regierung versucht, die aktuelle Krise mit Repression, Unterdrückung und antidemokratischer Praxis zu unterdrücken. Deswegen ist der organisierte Kampf umso wichtiger. Lasst uns mutig sein. Wir werden die Lage verändern!“