HRW: Griechenland bricht internationales Recht

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) kritisiert die Zustände, unter denen rund 450 Migranten auf einem Militärschiff im Hafen von Mytilini auf der Insel Lesbos interniert sind.

450 Schutzsuchende, die nach Öffnung der Grenze durch die Türkei auf der griechischen Insel Lesbos angekommen sind, werden auf einem Kriegsschiff im Hafen der Stadt Mytilini interniert. Sie sollen, ohne die Möglichkeit einen Asylantrag zu stellen, abgeschoben werden. Die Menschenrechtsorganisation HRW gab dazu eine Erklärung ab. „Die Weigerung, den Menschen in Gewahrsam die Möglichkeit zu geben, Asyl zu beantragen, und die offene Drohung, sie zurück zu ihren Verfolgern zu schicken, stehen im krassen Gegensatz zu den gesetzlichen Verpflichtungen, denen Griechenland zugestimmt hat, sowie den Werten und Grundsätzen, die es angeblich vertritt“, heißt es in der Erklärung.

Griechenland hat das Asylrecht am 1. März für einen Monat ausgesetzt, nachdem die Türkei Ende Februar angekündigt hatte, die Grenzen für Flüchtlinge zu öffnen. Bei den Menschen auf dem Marineschiff handelt es sich nach Behördenangaben um Schutzsuchende, die illegal von der türkischen Küste nach Lesbos übergesetzt haben. Sie sollen in ein Lager auf dem Festland gebracht und von dort in ihre Herkunftsländer ausgewiesen werden. Laut Informationen von HRW befinden sich auf dem Schiff 451 Menschen, darunter viele Kinder und Frauen. Die meisten kämen aus Afghanistan, es seien jedoch unter anderem auch Syrer*innen, Iraker*innen, Kongoles*innen und Somalier*innen an Bord.