Êlih: Dreifache Mutter wegen Terrorvorwürfen verhaftet

Wegen ihrer Teilnahme an der Newroz-Demonstration 2011 wurde Menice Iş aus Êlih dieses Jahr zu knapp vier Jahren Haft verurteilt. Die Vollstreckung der Strafe konnte sie sechs Monate lang hinauszögern. Mittlerweile ist die dreifache Mutter im Gefängnis.

In der nordkurdischen Provinz Êlih (türk. Batman) ist am Freitag eine dreifache Mutter wegen sogenannten Terrorvorwürfen aus dem Jahr 2011 verhaftet und an ein örtliches Hochsicherheitsgefängnis überstellt worden. Menice Iş war bei einer Demonstration im Zuge der Newroz-Feierlichkeiten am 20. März in Êlih vorübergehend festgenommen worden. Ihr wurde vorgeworfen, „verbotene Aktivitäten im Namen der PKK“ begangen zu haben. Ein daraufhin von den türkischen Strafverfolgungsbehörden angestrengtes Verfahren endete mit einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und neun Monaten. Dagegen legte die Kurdin Berufung ein, allerdings ohne Erfolg. Das Urteil wurde in zweiter Instanz bestätigt.

Menice Iş wurde daraufhin im Juli dieses Jahres bei einer polizeilichen Razzia in ihrer Wohnung in Êlih festgenommen. Vor Gericht konnte sie einen Haftaufschub erwirken, weil ihr jüngstes Kind zu dem Zeitpunkt erst sechs Monate alt war. Seit letztem Freitag befindet sich die dreifache Mutter, die an einer Herzschwäche leidet, im Typ-M-Gefängnis in Êlih.

Der Fall von Iş steht exemplarisch für den Umgang der türkischen Justiz mit der kurdischen Gesellschaft. Angehörige der Frau sind empört über die Verhaftung und bezeichnen die Maßnahme als Politik des Feindstrafrechtes. Menschenrechtsorganisationen fordern die sofortige Freilassung von Menice Iş.