In Ankara sind zwei Aktivisten der SGDF festgenommen worden. Grundlage ist offenbar ein Ermittlungsverfahren, dessen Hintergründe unklar sind. Schon seit Monaten veranstaltet die türkische Justiz eine Hexenjagd auf demokratische Jugendverbände.
In der türkischen Hauptstadt Ankara sind am Freitag zwei Aktivisten der Föderation Sozialistischer Jugendvereine (SGDF) festgenommen worden. Grundlage ist offenbar ein Ermittlungsverfahren, dessen Hintergründe noch unklar sind. Bei den beiden Betroffenen handelt es sich um Yücel Yavuz und Devrim Taylan Eryılmaz. Die SGDF fordert ihre sofortige und bedingungslose Freilassung. „Durch Repression und Festnahmen kann der Kampf der Jugend für Freiheit und Sozialismus nicht unterdrückt werden“, heißt es in einer Stellungnahme.
Die SGDF ist die Jugendorganisation der Sozialistischen Partei der Unterdrückten (ESP), einer Komponente der Demokratischen Parteo der Völker (HDP). Von der Hexenjagd, die die türkische Justiz seit Monaten wieder auf führende Mitglieder der demokratisch-kurdischen Opposition veranstaltet, sind neben der HDP auch die ESP und SGDF betroffen. Insbesondere in Ankara richtet sich der Druck vor allem gegen junge Menschen, die politisch aktiv sind.
Die Ortsgruppe des HDK (Demokratischer Kongress der Völker) am Campus der renommierten ODTÜ-Universität in Ankara protestiert ebenfalls gegen die Festnahme der beiden Aktivisten. „Diese Mentalität, die den vereinten Kampf der Jugend nicht toleriert, wird irgendwann zusammenbrechen“, erklärte der Studierendenverband des HDK. Auch die Initiative „Freiheitliche Jugend“ und die ESP verlangen die Freilassung von Yücel Yavuz und Devrim Taylan Eryılmaz.
Sozialistische Partei der Unterdrückten
Die ESP (türk. Ezilenlerin Sosyalist Partisi, kurd. Partiya Sosyalîst a Bindestan) wurde 2010 gegründet. Zu ihren Gründungsmitgliedern gehört unter anderem Figen Yüksekdağ, die bis September 2014 ESP-Vorsitzende war. Nach der Niederlegung ihres Amtes trat Yüksekdağ zur HDP über, kurz danach schloss sich die ESP der als Dachpartei mehrerer Kleinparteien fungierenden HDP an. Auf dem zweiten HDP-Parteikongress wurde Figen Yüksekdağ am 22. Juni 2014 zur Ko-Vorsitzenden gewählt. Zeitgleich mit Selahattin Demirtaş und zahlreichen weiteren HDP-Abgeordneten wurde sie am 4. November 2016 auf Betreiben des türkischen Präsidenten Erdoğan verhaftet.
Auf die SGDF wurde am 20. Juli 2015 ein Bombenattentat verübt. Bei dem IS-Anschlag in Pirsûs (Suruç) in der nordkurdischen Provinz Riha (Urfa) kamen 33 hauptsächlich junge Menschen ums Leben. Die Aktivist*innen hatten sich im Kulturzentrum Amara versammelt und wollten vor ihrer Abreise nach Kobanê eine Pressekonferenz abhalten. Die geplante Fahrt nach Kobanê sollte ein Akt der Solidarität sein. Die Jugendlichen wollten Kinderspielzeug und humanitäre Hilfsgüter in die vom IS zerstörte Stadt bringen. 104 weitere Menschen wurden bei dem Anschlag verletzt.
