In Istanbul sind am Mittwochmorgen 19 Mitglieder der sozialistischen Partei ESP und der Jugendorganisation SGDF festgenommen worden. Wie der Parteivorstand mitteilt, wird ihnen die Teilnahme an Beerdigungen vorgeworfen. Bei der jüngsten Repressionswelle handele es sich um eine Fortsetzung der politischen Vernichtungsangriffe auf die ESP, so die Stellungnahme des zentralen Exekutivausschusses.

Unter den Festgenommenen sind der ESP-Ko-Vorsitzende Şahin Tümüklü und die Ko-Vorsitzende der Jugendföderation SGDF, Alev Özkiraz. Im September sind bereits 17 Mitglieder wegen vermeintlicher Mitgliedschaft in einer Terrororganisation verhaftet worden, darunter die frühere ESP-Vorsitzende Çiçek Otlu und Sedat Şenoğlu, Mitglied im ESP-Parteirat und Ko-Sprecher des Demokratischen Kongresses der Völker (HDK).

„Unsere Partei lässt sich weder von ihrem Weg abbringen noch auslöschen“, teilt der ESP-Vorstand mit: „Wir fürchten keine Angriffe und setzen in unserem Kampf keinen Schritt zurück. Nein, wir fordern den Faschismus erneut und ein weiteres Mal heraus.“

Die ESP ruft alle gesellschaftlichen Gruppen zum gemeinsamen Kampf gegen das Regime in der Türkei auf: „Von den Werktätigen zu den Kurden, von den Frauen zu den LGBTI+, von den Aleviten zur Jugend, den Intellektuellen und Journalisten: Lasst uns einen weiteren Schritt nach vorne setzen, um den Faschismus zu zerschlagen. Vereinen wir unsere Wut und unsere Kraft, treffen wir uns auf den Straßen und Plätzen. Die faschistischen Angriffe werden nicht aufhören. Der Faschismus kann nur durch den gemeinsamen Kampf der fortschrittlichen und revolutionären Kräfte gestoppt werden.“

Sozialistische Partei der Unterdrückten

Die ESP (türk. Ezilenlerin Sosyalist Partisi, kurd. Partiya Sosyalîst a Bindestan) wurde 2010 gegründet. Zu ihren Gründungsmitgliedern gehört unter anderem Figen Yüksekdağ, die bis September 2014 ESP-Vorsitzende war. Nach der Niederlegung ihres Amtes trat Yüksekdağ zur HDP über, kurz danach schloss sich die ESP der als Dachpartei mehrerer Kleinparteien fungierenden HDP an. Auf dem zweiten HDP-Parteikongress wurde Figen Yüksekdağ am 22. Juni 2014 zur Ko-Vorsitzenden gewählt. Zeitgleich mit Selahattin Demirtaş und zahlreichen weiteren HDP-Abgeordneten wurde sie am 4. November 2016 auf Betreiben des türkischen Präsidenten Erdoğan verhaftet.

Auf die Jugendorganisation der ESP, die Föderation Sozialistischer Jugendvereine (SGDF), wurde am 20. Juli 2015 ein Bombenattentat verübt. Bei dem IS-Anschlag in Pirsûs (Suruç) in der nordkurdischen Provinz Riha (Urfa) kamen 33 hauptsächlich junge Menschen ums Leben. Die Aktivist*innen hatten sich im Kulturzentrum Amara versammelt und wollten vor ihrer Abreise nach Kobanê eine Pressekonferenz abhalten. Die geplante Fahrt nach Kobanê sollte ein Akt der Solidarität sein. Die Jugendlichen wollten Kinderspielzeug und humanitäre Hilfsgüter in die vom IS zerstörte Stadt bringen. 104 weitere Menschen wurden bei dem Anschlag verletzt.