US-Außenminister Antony Blinken in Ankara und Bagdad
US-Außenminister Antony Blinken hat im Rahmen einer mehrtägigen Nahost-Reise seinen türkischen Amtskollegen Hakan Fidan in Ankara getroffen. Zuvor reiste er überraschend nach Bagdad.
US-Außenminister Antony Blinken hat im Rahmen einer mehrtägigen Nahost-Reise seinen türkischen Amtskollegen Hakan Fidan in Ankara getroffen. Zuvor reiste er überraschend nach Bagdad.
US-Außenminister Antony Blinken hat im Rahmen einer mehrtägigen Nahost-Reise seinen türkischen Amtskollegen Hakan Fidan in Ankara getroffen. Die beiden Minister kamen am Montagvormittag zu Gesprächen zusammen, in deren Mittelpunkt der Gaza-Krieg stehen sollte. Eine Pressekonferenz fand nicht statt.
Blinken bereist seit Ende vergangener Woche den Nahen Osten, um sich für eine humanitäre Feuerpause im Krieg zwischen Israel und der Hamas einzusetzen. Beim israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu stieß er mit dieser Forderung jedoch auf Ablehnung. Am Sonntag besuchte der US-Außenminister auch Ramallah im Westjordanland, wo er Palästinenserpräsident Mahmud Abbas traf.
Bevor Blinken in der türkischen Hauptstadt landete, kam es vor dem US-Militärstützpunkt Incirlik bei Adana zu Ausschreitungen. Etwa 5.000 islamistische Demonstrierende und Hamas-Anhänger versammelten sich dort auf Aufruf der „Stiftung für humanitäre Hilfe“ (IHH), um gegen Israel und die Politik der USA im Nahostkonflikt zu demonstrieren. Die Polizei beobachtete die Menge zunächst, bevor Wasserwerfer, Tränengas und Gummigeschosse eingesetzt wurden. Festgenommen wurde nach bisherigem Stand niemand.
Vor seinem Aufenthalt in der Türkei reiste US-Außenminister Blinken auch überraschend in den Irak. In Bagdad wurde er am Sonntagabend von Regierungschef Mohammed al-Sudani empfangen. Blinken bezeichnete das Treffen mit al-Sudani gegenüber „Sky News“ als „produktiv, offen und wichtig“. Man habe darüber gesprochen, wie man sicherstellen könne, dass der Konflikt im Gazastreifen nicht auf die gesamte Region übergreife.
Die Hamas hatte vor vier Wochen Israel überfallen und Massaker an der Zivilbevölkerung verübt, unter den Opfern sind viele Frauen und Kinder. Nach israelischen Angaben wurden bei dem Hamas-Angriff rund 1.400 Menschen getötet und mehr als 240 weitere Menschen als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. Israel erklärte der Hamas, die auch in den USA und der EU als Terrororganisation eingestuft ist, daraufhin den Krieg und nahm den Gazastreifen unter Dauerbeschuss. Dabei wurden nach jüngsten Angaben der Hamas mehr als 9.700 Menschen getötet.
Blinken spricht Warnung an proiranische Milizen aus
US-Außenminister Blinken äußerte sich in Bagdad auch zu den jüngsten Angriffen von Milizen, die von Iran unterstützt werden, auf amerikanische Truppen in Irak und Syrien. „Wer auch immer den Konflikt in Gaza ausnutzen will, um unsere Mitarbeiter hier oder anderswo in der Region zu bedrohen - lasst es“, sagte Blinken im TV-Sender „Sky News“ in einer Warnung an die pro-iranischen Milizen. Deren Angriffe und Drohungen seien „absolut inakzeptabel“. Die USA suchten keinen Konflikt mit Iran, würden aber „jeden nötigen Schritt unternehmen, um unsere Leute zu schützen“.
Die ohnehin instabile Sicherheitslage im Irak hat sich seit Beginn des Gaza-Kriegs zwischen der islamistischen Hamas und Israel verschärft. Washington wirft iranischen und pro-iranischen Milizen vor, für Angriffe auf mehrere US-Stützpunkte verantwortlich zu sein. Zu einigen der Angriffe bekannte sich eine Gruppe mit dem Namen „Islamischer Widerstand im Irak“ über Kanäle im Onlinedienst Telegram, die mit Iran-nahen Gruppierungen in Verbindung stehen.
Nach Angaben des Pentagon wurden zwischen dem 17. Oktober und dem 3. November rund 17 Angriffe auf US-Basen im Irak und zwölf in Syrien verzeichnet. Die USA haben etwa 900 Soldaten in Syrien und rund 2.500 im Irak stationiert, die zusammen mit Verbündeten die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) vor Ort bekämpfen. Vor allem die mit Teheran verbündeten Milizen und politischen Kräfte im Irak fordern den vollständigen Abzug der verbleibenden US-Truppen.