Straßburg: Zeit für Freiheit und ein Ende des Faschismus

Vor dem Europarat in Straßburg haben Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Organisationen aus Kurdistan und der Türkei ihre Unterstützung der KCK-Offensive gegen Isolation, Faschismus und Besatzung kundgetan.

Organisationen und Einzelpersonen aus Kurdistan und der Türkei haben vor dem Europarat in Straßburg eine Erklärung zu der am 12. September von der KCK gestarteten Offensive unter dem Motto „Es ist Zeit für ein Ende von Isolation, Faschismus, Besatzung und für die Entstehung von Freiheit“ abgegeben. Dutzende Politiker*innen und Aktivist*innen kamen dafür zu der Mahnwache, die seit Jahren für die Freiheit von Abdullah Öcalan abgehalten wird.

Die Pressekonferenz begann mit einer Gedenkminute, anschließend zählte der Musiker Hozan Seyitxan die anwesenden Vertreter*innen und Einzelpersonen auf. Vertreten waren der Europadachverband KCDK-E mit seinen Ko-Vorsitzenden Yüksel Koç und Fatoş Göksungur, der kurdische Exilpolitiker Hatip Dicle, Songül Çelik für die Frauenbewegung TJK-E, Ertuğrul Kürkçü als Ehrenpräsident der HDP sowie Vertreterinnen und Vertreter von Goran, KNK, Şengal-Rat, Kommunistische Partei Kurdistan, PYD, SYKP, KIP, PJAK, ATIK, MLKP und der kurdischen Kulturbewegung TEV-ÇAND.

Für die Pressekonferenz wurde ein Transparent mit der Aufschrift „Freiheit für Öcalan, Schluss mit Isolation, Faschismus und Besatzung“ ausgerollt. Anwesend war außerdem ein Teil der Gruppe, die früher in Straßburg einen monatelangen Hungerstreik für Abdullah Öcalan durchgeführt hat.

Als erstes ergriff der KCDK-E-Vorsitzende Yüksel Koç das Wort und forderte „Freiheit für Öcalan, Status für Kurdistan“. In seiner Rede kritisierte er, dass auch das Antifolterkomitee des Europarats (CPT) eine Mitschuld an dem Vernichtungsfeldzug in Kurdistan habe. Kurdinnen und Kurden weltweit sollten die Offensive auf diplomatischer und kultureller Ebene sowie mit Aktivitäten unterstützen. „Wir machen aus allen Orten ein Kampfgebiet. Der Faschismus der AKP und MHP erlebt seine schwächste Phase. Wir werden ihn zerschlagen und Kurdistan und die Bevölkerung der gesamten Region befreien“, so Yüksel Koç.

Die Ko-Vorsitzende Fatoş Göksungur rief zur massenweisen Teilnahme an der „Befreiungsoffensive gegen Faschismus, Genozid und Massaker“ auf. Es sei an der Zeit, den Faschismus zu zerschlagen, die Demokratisierung voranzutreiben und Öcalan zu befreien.

Der ehemalige DTK-Vorsitzende Hatip Dicle ging in seiner Rede auf die Friedensbemühungen von Abdullah Öcalan ein. Er bezeichnete den kurdischen Befreiungskampf als gerechtfertigt und legitim und wies darauf hin, dass die Ideen Öcalans zu einem demokratischen Gesellschaftsmodell weltweit Gehör finden.

Ein Vertreter der Partei „Goran“ forderte eine politische Lösung der kurdischen Frage und sagte, dass Abdullah Öcalan viel dazu beitragen können. Öcalan und alle politischen Gefangenen müssten freigelassen werden. Die Regierung der kurdischen Autonomieregion im Nordirak rief er auf, sich gegen die türkischen Angriffe auf Südkurdistan zu positionieren.

Auch die Journalisten Ahmet Nesin und Günay Aslan meldeten sich auf der Pressekonferenz zu Wort. Nesin wies darauf hin, dass die Freilassung Öcalans und die Zerschlagung des Faschismus in der Türkei miteinander verbunden sind. Aslan sprach die Verantwortung Europas im Zusammenhang mit der kurdischen Frage an und rief die EU-Staaten dazu auf, ihrer Verantwortung nachzukommen.

Nach weiteren Redebeiträgen traten im Anschluss an die Pressekonferenz Musiker*innen von TEV-ÇAND auf.