Schweden ist nun offiziell Mitglied der NATO. Der schwedische Regierungschef Ulf Kristersson hinterlegte am Donnerstag in Washington die Beitrittsurkunde. An der Zeremonie nahm auch US-Außenminister Antony Blinken teil.
„Einigkeit und Solidarität werden Schwedens Leitgedanken als Mitglied des Militärbündnisses sein“, sagte Kristersson. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sprach von einem „historischen Tag“. Nach mehr als 200 Jahren der Blockfreiheit genieße Schweden nun den gemäß Artikel 5 gewährten Schutz, „die ultimative Garantie für die Freiheit und Sicherheit der Alliierten“. Zugleich mache der Beitritt Schwedens auch die NATO stärker, betonte Stoltenberg. Das Land verfüge über leistungsfähige Streitkräfte und eine erstklassige Verteidigungsindustrie.
Damit besteht die NATO fortan aus 32 Alliierten – das sind doppelt so viele, wie zu Zeiten des Kalten Krieges. Schweden hatte unter dem Eindruck des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine 2022 seine Bündnisneutralität aufgegeben und ebenso wie Finnland den Beitritt zur NATO beantragt. Zunächst gab es allerdings noch Widerstand von zwei Mitgliedern der Militärallianz.
Verzögerung durch Widerstand von Türkei und Ungarn
Die notwendige Zustimmung Ungarns erfolgte erst Ende Februar nach einem persönlichen Besuch Kristerssons bei Ungarns Regierungschef Viktor Orban. Der Rechtspopulist und seine regierende Fidesz-Partei gaben ihren Widerstand nach einer Vereinbarung zum Kauf und Wartung schwedischer Kampfflugzeuge vom Typ JAS 39 Gripen auf.
Terrorgesetze auf Wunsch Ankaras verschärft
Vor Ungarn hatte aber vor allem die Türkei den schwedischen Beitritt lange blockiert. Ankara gab die erforderliche Zustimmung erst, nachdem Schweden zugesagt hatte, konsequent gegen kurdische Oppositionelle und Geflüchtete sowie Organisationen wie die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und die Volksverteidigungseinheiten (YPG) vorzugehen und die Terrorgesetze zu verschärfen.
Foto: Tom Samuelsson / Regeringkansliet
