Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hofft nach den jüngsten Irritationen im Verhältnis zur Türkei auf eine Annäherung zwischen der EU und Ankara. Er wolle sich dafür einsetzen, dass die Beziehungen „zwischen der Türkei und der EU und der Türkei und Deutschland sich gut weiterentwickeln“, sagte Scholz am Freitag in seiner Sommerpressekonferenz in Berlin.

Er habe sich im Vorfeld des EU-Gipfels im Juni dafür eingesetzt, dass die EU-Kommission einen Bericht über den Stand der Beziehungen zur Türkei vorlegt. Damit verbunden sei die Hoffnung, „dass wir daraus einen Aufschlag machen können für neue, bessere oder verbesserte und weiter verbesserte Beziehungen“. Die Initiative sei wahrgenommen worden „als ein gutes Zeichen, dass die EU hier ein Interesse hat", sagte Scholz. „Mein Wunsch ist, dass wir das auch hinbekommen."

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan hatte kurz vor dem NATO-Gipfel in dieser Woche in Litauen die Wiederaufnahme der EU-Beitrittsgespräche mit Ankara zur Bedingung für seine Zustimmung zum Beitritt Schwedens in die Militärallianz gemacht. Wegen immer neuer Verstöße gegen die Prinzipien von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit hatte die EU die 2005 gestarteten Beitrittsverhandlungen 2016 auf Eis gelegt.

Erdoğan lenkte in Vilnius aber schließlich doch ein und gab grünes Licht für den Beitritt Schwedens zur NATO, den er zuvor 14 Monate lang blockiert hatte. Der Sinneswandel resultierte aus einem mehrstündigen Verhandlungsgespräch zwischen NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, dem schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson und Erdoğan am Montag. Ausschlaggebend für die Zustimmung des türkischen Langzeitherrschers war dabei, dass Schweden ihm im Gegenzug einen „Plan zur Terrorismusbekämpfung“ zusichert.

Konkret geht es Erdoğan um eine intensivere Unterstützung im Kampf gegen „Terrororganisationen“ – womit vor allem die von der PKK getragene kurdischen Befreiungsbewegung, Exil-Oppositionelle gegen das Erdoğan-Regime sowie die in Nord- und Ostsyrien agierenden Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG/YPJ und die dort ansässige Partei PYD gemeint sind – zusätzlich zu bereits erfolgten Schritten.

Die Türkei wird den NATO-Beitritt Schwedens nach türkischen Angaben aber frühestens im Oktober ratifizieren, da das Parlament in Ankara bis dahin nicht tagt. Scholz äußerte sich optimistisch, dass dieser Zeitplan eingehalten werde. „Ich bin da auch sehr zuversichtlich, ich habe keine Zeichen dafür, dass das jetzt sich hinziehen wird oder sowas“, sagte der SPD-Politiker auf seiner Sommerpressekonferenz. Schweden passe „perfekt zur NATO“. Das Land habe alle Voraussetzungen erfüllt und werde „unsere gemeinsame Sicherheit stärken“.