Anlässlich des internationalen Kampftages der Arbeiter*innenbewegung, dem Tag der Einheit, Solidarität und des Widerstandes, hat das Exekutivkomitee der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) eine Botschaft veröffentlicht. Darin heißt es, dass im Widerstand historische Ergebnisse erzielt werden können, solange die Menschen ihren Kampf mit dem Geist des 1. Mai führen.

Die Botschaft der PKK an die Arbeiter*innenklasse Kurdistans, der Türkei, des Mittleren Osten und der gesamten Welt lautet wie folgt:

„Seit sich Anfang 1886 die Arbeiter*innen einer Chicagoer Fabrik mit einem Streik für einen 8-Stunden-Tag einsetzten, ist der 1. Mai – der Tag der Einheit, Solidarität und des Widerstandes – 132 Jahre später ein Tag des Kampfes für den demokratischen Sozialismus. Unabhängig von Sprache, Religion oder der Hautfarbe ist der 1. Mai ein Feiertag, der überall auf der Welt von den Menschen gemeinschaftlich begangen wird.

Der Konsumcharakter des Kapitalismus hat alle gesellschaftlichen Werte zerstört. Gleichzeitig hat der Kampf gegen den Kapitalismus die gesamte Menschheit erfasst. Die Menschheit und ihre historischen, sozialen Werte können nur überleben, wenn im Kampf gegen den Kapitalismus der demokratische Sozialismus geschaffen wird. In diesem Sinne wird der 1. Mai für die gesamte Menschheit als Tag der Einheit, Solidarität und des Kampfes gegen den Kapitalismus gefeiert.

Bewusstsein des 1. Mai schaffen

Solange der Widerstand anhält, können in der fortwährenden Krise des Kapitalismus bedeutende Entwicklungen zur Schaffung des demokratischen Sozialismus erreicht werden. Da die kapitalistische Krise nicht durch sozialdemokratische oder liberale Politik überwunden werden kann, gewinnen überall auf der Welt rechte Regierungen die Oberhand. Diese Regierungen versuchen durch die Verschärfung von Repression, Unterdrückung und Ausbeutung den Krisenzustand zu bewältigen. Weil es jedoch für diejenigen, die für die Krise verantwortlich sind unmöglich sein wird, eine Lösung zu finden, werden diese Versuche nichts anderes bewirken als die Krise noch weiter zu vertiefen.

Aus diesem Grund ist die Zeit gekommen, auf der Grundlage einer organisierten und an den demokratischen Konföderalismus angelehnten, demokratischen Gesellschaft große Schritte gegen die Administration des Nationalstaates zu wagen. Wenn kreatives Denken, die richtige Politik und taktische Ansätze entwickelt werden, die dem globalen Charakter des Kapitalismus widersprechen, werden die kommenden Jahrzehnte vom demokratischen Sozialismus geprägt sein. Der 132-jährige Kampf, dem Millionen von Menschen ihr Leben opferten, hat ein starkes Demokratiebewusstsein geschaffen, das den Kapitalismus bezwingen wird. Genau aus diesem Grund ist die internationale Solidarität nötiger denn je.

Widerstandsgeist des 1. Mai wird historische Ergebnisse erzielen

Im Mittleren Osten durchleben das staatsfixierte System und die kapitalistische Moderne ihre größte Krise. Solange die Menschen in Kurdistan, der Türkei und des Mittleren Ostens ihren Kampf mit dem Geist des 1. Mai führen, werden sie historische Errungenschaften für die demokratische Revolution erzielen. Zeiten von Krise und Chaos sind auch immer Zeiten, in denen große revolutionäre Entwicklungen entstehen. Aus diesem Grund stehen wir am Anfang großer Veränderungen in Kurdistan, der Türkei und im Mittleren Osten. Diese Tatsache motiviert alle konterrevolutionären Kräfte, insbesondere die faschistische AKP-MHP-Regierung der Türkei, einen regressiven Kampf im Mittleren Osten zu führen, um sich zu behaupten.

Wie wir bereits nur zu gut wissen, verändert sich in Zeiten von Chaos der Lauf der Geschichte mit Ideen, die Lösungen für gesellschaftliche Probleme mit sich bringen. Mit dem richtigen Ansatz gegen das Chaos in der Region wird sich die größte, demokratische Revolution im Mittleren Osten entfalten. Die Schaffung des Bewusstseins von Einheit, Solidarität und dem Kampfeswillen, der von Natur aus im Geist des 1. Mai auf höchster Ebene präsent ist, liegt in der historischen Verantwortung aller sozialistischen Kräfte und revolutionärer Demokrat*innen. Auf der Grundlage einer antistaatlichen, demokratisch-sozialistischen Linie und dem Bewusstsein der demokratischen Nation des Vorsitzenden Abdullah Öcalan führt die PKK heute angefangen in Kurdistan im gesamten Mittleren Osten eine revolutionäre Offensive für Demokratie. So wie sich dieser Prozess in allen Teilen Kurdistans entwickelt, findet heute in Rojava eine Revolution auf dem Fundament des demokratischen Konföderalismus statt. Diese Revolution hat sich unter dem arabischen, assyrischen, aramäischen, armenischen, drusischen, tschetschenischen, turkmenischen und allen weiteren Völkern Syriens durchgesetzt und wirkt sich auch die gesamte Region aus.

Sieg über AKP-MHP bedeutet Überwindung größter Hürde

Angesichts der demokratisch-revolutionären Entwicklungen in Kurdistan, der Türkei und im Mittleren Osten hat der Faschismus der AKP-MHP im Namen aller despotischen und regressiven Kräfte zum Angriff ausgeholt. Die kurdenfeindliche Haltung sowie die Absicht, das kurdische Volk einem Genozid auszusetzen, macht den feindseligen Charakter der AKP-MHP gegenüber Demokratie, den Völkern und Proletarier*innen sehr deutlich. Ein Sieg über diese antidemokratische Regierung wird den Weg für eine Revolution der gesamten Region ebnen und das Zeitalter der Demokratie der Völker des Mittleren Ostens wird beginnen.

Zu keiner Zeit hat es in der Türkei sowie im Mittleren Osten eine andere Kraft gegeben, deren feindliche Haltung gegenüber Demokratie so stark ausgeprägt war wie die der faschistischen AKP-MHP-Regierung. Ihr Hass gegenüber Demokratie und dem kurdischen Volk sind ineinander verschmolzen. Die Feindseligkeit gegen die demokratische Revolution, die sich in Syrien entwickelt, der Einmarsch in Efrîn und die stets anhaltende, aggressive Kriegspolitik sind die deutlichsten Beispiele für den Hasszustand der AKP-MHP. Neben Tausenden inhaftierten Politiktreibenden befindet sich eine Rekordzahl von Journalist*innen im Gefängnis, die zu hohen Haftstrafen verurteilt wurden. Dieses Verhalten zeugt nur von der Wucht des Hasses, den die faschistische Mentalität der AKP-MHP gegen Demokratie und Freiheit aufbringt und wird einmal mehr beim Betrachten des seit zwei Jahren anhaltenden Ausnahmezustands deutlich. Erdoğan pflegte zu sagen, dass unter dem Ausnahmezustand Streiks verhindert werden. Mit anderen Worten: Der Ausnahmezustand ist ein Schlag gegen die Demokratiekräfte.

Für einen demokratischen Widerstand gegen den Faschismus der AKP-MHP muss ein gemeinsamer Kampf geführt werden, in dem sich die Eckpfeiler der Demokratie, die Kurd*innen, Alevit*innen und Frauen mit allen anderen Demokratiekräften vereinen. In diesem Sinne war die Gründung der HBDH (Bund der revolutionären Bewegung der Völker), die einen bedeutenden Teil der PKK und der revolutionären Kräfte der Türkei einschließt, ein wichtiger Schritt.

Den 1. Mai in einen Kongress der demokratischen Revolution verwandeln

Es ist daher notwendig, den 1. Mai in diesem Jahr gegen die faschistische AKP-MHP-Diktatur in einen Kongress der demokratischen Revolution und eine Plattform für den gemeinsamen Kampf zu verwandeln. Was die Türkei benötigt, ist genau solch ein Kampfgeist. Sollte dies erreicht werden können, wird das Ende der faschistischen AKP-MHP nicht aufzuhalten sein. Das schwächelnde System des türkischen Staates hat an Substanz verloren und kann keine Kraft aufbringen, das Volk und die Proletarier*innen zu regieren. Daher versucht es, durch ständige Angriffe sein weiteres Bestehen zu gewährleisten. Um ihre Macht behaupten zu können, halten sie an ihrer antidemokratischen, kurdenfeindlichen Gesinnung fest. Die Demokratiekräfte und Völker der Türkei sollten sich dieser Tatsache bewusst werden. Die Kurd*innen beabsichtigen nicht die Spaltung des Landes, sondern sehen sich als Verteidiger*innen der demokratischen Einheit und eines gemeinschaftlichen Lebens. Sie sind der wichtigste Bestandteil des Kampfes für Demokratie.

Gemeinsame Haltung gegen AKP-MHP-Faschismus am 24. Juni

Am 24. Juni werden in der Türkei Wahlen stattfinden. Es handelt sich hierbei jedoch nicht um die Wahl von Individuen. Am 24. Juni wird entschieden zwischen dem Weg zur Demokratisierung oder der Festigung der aggressiven Diktatur. In diesem Sinne sollten alle demokratischen Kräfte eine gemeinsame Haltung gegen den Faschismus der AKP-MHP einnehmen. Ebenfalls werden die Wahlen eine Plattform für den demokratischen Widerstand gegen Faschismus sein. Am Kampf gegen die Diktatur werden die Kurd*innen wie immer aktiv teilnehmen.

Aufruf für einen gemeinsamen Kampf

In einer Phase, in der wir den Willen für einen gemeinsamen Kampf weiter festigen, werden wir als kurdische Freiheitsbewegung den Geist des 1. Mai auf der höchsten Ebene verteidigen, so wie wir es stets getan haben. Die Flagge der Geschwisterlichkeit und Einheit der Proletarier*innen, die der Gleichberechtigung, Demokratie und des Sozialismus wird auf den höchsten Gipfeln wehen. Gemäß dieser Grundlage rufen wir das kurdische Volk, die Völker der Türkei und des Mittleren Ostens sowie alle Proletarier*innen dazu auf, auf den Plätzen zusammenzukommen, um den gemeinsamen Kampf zu stärken.“