Peseschkian von Chamenei als Präsident bestätigt

Massud Peseschkian ist neuer Präsident der Islamischen Republik Iran. Der 69-Jährige erhielt am Sonntag von Ajatollah Ali Chamenei die Ernennungsurkunde.

Segen vom Ayatollah

Der oberste Führer Irans, Ajatollah Ali Chamenei, hat den neuen Präsidenten Massud Peseschkian offiziell ins Amt eingeführt. Bei der Zeremonie in der Chomeini-Moschee in Teheran waren die politische Elite des Mullah-Regimes sowie zahlreiche Diplomaten anwesend. Am Dienstag soll Peseschkian im Parlament vereidigt werden. Danach wird er seine Vizepräsidenten und die Kabinettsmitglieder vorstellen. 

Peseschkian hatte die Präsidentenstichwahl Anfang Juli gegen den Hardliner Said Dschalili gewonnen. Der 69-Jährige gilt als systemtreu, versprach aber im Wahlkampf innen- und außenpolitische Reformen. „Wir haben in den Menschen neue Hoffnungen erweckt, die wir nicht in erneute Hoffnungslosigkeit umwandeln dürfen“, sagte der neue Präsident. Ob Peseschkian auch die Erwartungen seiner Wähler:innen auf Reformen erfüllen kann, bleibt jedoch zu bezweifeln.

Allein in den vergangenen sieben Tagen sollen laut Menschenrechtsgruppen mindestens 27 Menschen in Iran erhängt worden sein. In dem von einem Mullah-Regime beherrschten Land agiert der Präsident lediglich als Regierungschef. Laut Verfassung hat der Ayatollah als politisches und religiöses Oberhaupt in allen strategischen Belangen das letzte Wort.

Die vorgezogene Wahl in Iran war nach dem Tod des Amtsinhabers Ebrahim Raisi angesetzt worden. Raisi war bei einem Hubschrauberabsturz im Mai gestorben.