Oluç: Die politische Verantwortung trägt die Regierung

Erneut hat ein bewaffneter Angriff auf ein HDP-Gebäude in der Westtürkei stattgefunden, nur durch Zufall wurde niemand verletzt. Der HDP-Politiker Saruhan Oluç geht von einem geplanten Angriff aus und macht die Regierung verantwortlich.

Der HDP-Vizefraktionsvorsitzende Saruhan Oluç geht davon aus, dass der bewaffnete Angriff am Mittwochmorgen auf die Räumlichkeiten seiner Partei in der Kreisstadt Marmaris geplant war. Das erklärte der Politiker auf einer Pressekonferenz im türkischen Parlament in Ankara. Nur weil zur Zeit des Angriffs niemand in der HDP-Zentrale anwesend war, seien keine Menschen zu Schaden gekommen. „Vor etwa einem Monat ist Deniz Poyraz in Izmir bei einem niederträchtigen Angriff ermordet worden. Jetzt ist der nächste Angriff in Marmaris erfolgt. Wenn wir uns die dabei verwendete Waffe ansehen, ist erkennbar, dass Mordabsichten verfolgt worden sind“, sagte Oluç.

Saruhan Oluç, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der HDP

Der 28-jährige Täter konnte in Marmaris gefasst und die Tatwaffe beschlagnahmt werden. Er war bereits 2018 bei einem Angriff auf das HDP-Gebäude gestellt worden. Damals hatte er Scheiben eingeschlagen. Oluç wies darauf hin, dass bei Angriffen auf die HDP den Tätern regelmäßig psychische Probleme bescheinigt würde. Nicht nur in der jüngeren Zeit, seit Jahrzehnten würden alle gefassten Angreifer aussagen, dass sie alleine und aus eigenem Antrieb gehandelt hätten. Auch im aktuellen Fall sei davon auszugehen, dass eine organisierte Struktur hinter der Tat stehe.

„Ich möchte ein weiteres Mal betonen, dass die Hassrede und das Vorgehen der Regierung gegen die HDP die Atmosphäre für derartige Angriffe schaffen. Solange die Regierungskoalition an ihrer Hetze festhält, ist sie politisch verantwortlich für alle weiteren Angriffe.“