Vor dem Hintergrund von in sozialen Medien verbreiteten Gerüchten über das Ableben von Abdullah Öcalan haben Familienangehörige und das Anwaltsteam erneut einen Antrag für einen Besuch auf der Gefängnisinsel Imrali eingereicht. Das letzte Lebenszeichen von Öcalan war ein Telefongespräch am 27. April 2020. Seitdem ist Abdullah Öcalan total isoliert. Den Antrag stellten die Anwält*innen, Faik Özgür Erol, Rezan Sarıca, Cengiz Yürekli und Serbay Köklü bei der Generalstaatsanwaltschaft von Bursa.

Der Eilantrag wurde mit der dringenden Notwendigkeit, zuverlässige Informationen über Öcalans Gesundheitszustand zu erhalten, begründet: „Am 14. März 2021 wurden auf einer Reihe von Internet-Nachrichtenseiten und Social-Media-Konten schwerwiegende Behauptungen über das Leben und die physische Integrität unseres Mandanten aufgestellt. Um dieser großen und ernsthaften Sorge zu begegnen, die diese Behauptungen bei uns und der Familie ausgelöst hat, müssen wir unseren Mandanten sofort treffen. In diesem Sinne bitten wir darum, die Bedingungen für einen Besuch bei unserem Mandanten durch seine Familie und Anwälte so schnell wie möglich zu schaffen. Wir hoffen, dass diese Tatsachen in Betracht gezogen werden, und fordern die Annahme unseres Besuchsantrags.“

Keinerlei positive Entwicklung auf Imrali

Weiter heißt es: „Alle unsere Anträge wurden aus rechtswidrigen Gründen abgelehnt oder unbeantwortet gelassen. Die schweren Isolationshaftbedingungen, unter denen sich unser Mandant befindet, seine lange Inhaftierung und die aktuellen Haftbedingungen stellen systematische Praktiken dar, die gegen das Folterverbot verstoßen. Obwohl die CPT-Berichte (Europäisches Komitee zur Verhinderung von Folter) ebenfalls diese Situation feststellten und Verbesserung empfahlen, gab es keinerlei positive Entwicklung.“ Gleichzeitig beantragten die Anwälte auch Besuchsgenehmigungen bei ihren anderen Mandanten auf Imrali, Ömer Hayri Konar, Veysi Aktaş und Hamili Yıldırım.

Für die Familie stellten Abdullah Öcalans Bruder Mehmet Öcalan und sein Bevollmächtigter Mazlûm Dinç einen Besuchsantrag. Auch die Angehörigen der anderen auf Imrali isolierten Gefangenen beantragten einen Besuchstermin.